Anl. 1 Referatseinteilung - K-RE

…ANLAGE (zu § 1) Landeshauptmann Ing. Daniel FELLNER Innerer Dienst; Geschäftseinteilung; Referatseinteilung; Regierungssitzungsdienst; Sekretariate der Mitglieder der Landesregierung; LAD-Konferenz; LH-Konferenz; Personal- und Amtsorganisation; Interne Revision einschließlich der…

§ 4 Referatseinteilung - K-RE

…Soweit nach der Anlage zu § 1 Angelegenheiten im Einvernehmen zwischen Mitgliedern der Landesregierung zu besorgen sind, obliegt dem als Hauptreferent bezeichneten Mitglied der Landesregierung die führende Geschäftsbehandlung und Herstellung des Einvernehmens…

§ 2 Referatseinteilung - K-RE

…Die Aufteilung gemäß § 1 umfasst keine Angelegenheiten, die nach der Verfassung mit der Funktion des Landeshauptmannes verbunden sind.…

§ 3 Referatseinteilung - K-RE

…Die Zuständigkeit für rechtliche Angelegenheiten von Landesgesetzen gemäß der Anlage zu § 1 umfasst auch die Zuständigkeit für die inhaltliche Ausarbeitung von referatsbezogenen Gesetzesentwürfen durch die Abteilung 1 – Landesamtsdirektion/Verfassungsdienst des Amtes der Landesregierung.…

Anl. 1 

…ANLAGE (zu § 1 ) Landeshauptmann Ing. Daniel FELLNER Innerer Dienst; Geschäftseinteilung; Referatseinteilung; Regierungssitzungsdienst; Sekretariate der Mitglieder der Landesregierung; LAD-Konferenz; LH-Konferenz; Personal- und Amtsorganisation; Interne Revision einschließlich der…

§ 4 § 4

…Soweit nach der Anlage zu § 1 Angelegenheiten im Einvernehmen zwischen Mitgliedern der Landesregierung zu besorgen sind, obliegt dem als Hauptreferent bezeichneten Mitglied der Landesregierung die führende Geschäftsbehandlung und Herstellung des Einvernehmens…

§ 2 § 2

…Die Aufteilung gemäß § 1 umfasst keine Angelegenheiten, die nach der Verfassung mit der Funktion des Landeshauptmannes verbunden sind.…

§ 3 § 3

…Die Zuständigkeit für rechtliche Angelegenheiten von Landesgesetzen gemäß der Anlage zu § 1 umfasst auch die Zuständigkeit für die inhaltliche Ausarbeitung von referatsbezogenen Gesetzesentwürfen durch den Verfassungsdienst des Amtes der Landesregierung.…

§ 4 § 4

…Soweit nach der Anlage zu § 1 Angelegenheiten im Einvernehmen zwischen Mitgliedern der Landesregierung zu besorgen sind, obliegt dem als Hauptreferent bezeichneten Mitglied der Landesregierung die führende Geschäftsbehandlung und Herstellung des Einvernehmens…

§ 2 § 2

…Die Aufteilung gemäß § 1 umfasst keine Angelegenheiten, die nach der Verfassung mit der Funktion des Landeshauptmannes verbunden sind.…

§ 3 § 3

…Die Zuständigkeit für rechtliche Angelegenheiten von Landesgesetzen gemäß der Anlage zu § 1 umfasst auch die Zuständigkeit für die inhaltliche Ausarbeitung von referatsbezogenen Gesetzesentwürfen durch die Abteilung 1 – Landesamtsdirektion/Verfassungsdienst des Amtes der Landesregierung.…