§ 43a § 43a
In Kraft seit 01. Januar 2025
Up-to-date
Die Landesregierung hat alle fünf Jahre einen Bedarfs- und Entwicklungsplan zu erstellen und kann auf dessen Grundlage mit Verordnung den Bedarf an Plätzen für die vollstationäre, teilstationäre und ambulante Behindertenhilfe sowie für Krisenplätze festlegen; dabei ist insbesondere Bedacht zu nehmen auf
1. die Ziele Selbstbestimmung und Teilhabe an der Gesellschaft;
2. eine regionale Versorgung.
Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 90/2024
§ 44 StBHG · StBHG · Steiermärkisches Behindertengesetz
§ 44 Errichtungsbewilligung
…Die Landesregierung kann durch Verordnung nähere Anordnungen festlegen. (3) Die Errichtungsbewilligung ist zu erteilen, wenn 1. ein Bedarf nach dem Bedarfs- und Entwicklungsplan (§ 43a) besteht und 2. der Antrag samt Unterlagen vollständig ist und diese dem aktuellen Stand der jeweiligen Fachdisziplin entsprechen. (4) Die Errichtungsbewilligung kann erforderlichenfalls unter Vorschreibung…
Rückverweise
RIS