§ 2 § 2 Begriffsbestimmungen

Landesrecht Oberösterreich Landesesetze Oö. Jugendschutzgesetz 2001 1. ABSCHNITT Allgemeines § 1 Ziele und Geltungsbereich § 2

Oö. JSchG 2001

In Kraft bis 31. Dezember 2028

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Im Sinn dieses Landesgesetzes sind:

1. Jugendliche: Minderjährige bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres;

2. Erwachsene: Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben;

3. Erziehungsberechtigte: Eltern, Elternteile oder sonstige Personen, denen im Einzelfall nach bürgerlichem Recht ein Erziehungsrecht zusteht;

4. Aufsichtspersonen: Erziehungsberechtigte sowie Erwachsene, denen die Aufsicht über einen Jugendlichen

a) im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit zukommt,

b) vom Erziehungsberechtigten dauernd oder im Einzelfall anvertraut wurde oder

c) auf Grund einer Entscheidung des Gerichts oder durch Maßnahmen im Rahmen der Kinder- und Jugendhilfe übertragen wurde;

5. Jugendschutzbestimmungen: Gebote und Verbote dieses Landesgesetzes sowie die auf Grund dieses Landesgesetzes erlassenen Bescheide, Verordnungen und Maßnahmen;

6. Unternehmer: natürliche oder juristische Personen, die eine Tätigkeit selbständig, regelmäßig und in der Absicht, einen Ertrag oder sonstigen wirtschaftlichen Vorteil zu erzielen, ausüben;

7.Veranstalter: wer eine Veranstaltung nach dem Oö. Veranstaltungssicherheitsgesetz durchführt.

(Anm: LGBl.Nr. 54/2013, 102/2023, 62/2026)