§ 3 § 3 Stadt- und Marktgemeinden

Landesrecht Oberösterreich Landesesetze Oö. Gemeindeordnung 1990 I. HAUPTSTÜCK Die Gemeinde 1. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen § 1 Begriff und rechtliche Stellung § 3

Oö. GemO 1990

In Kraft seit 01. September 2026

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(1) Die Landesregierung kann Gemeinden mit mehr als 2.000 Einwohner auf Antrag des Gemeinderates zum Markt erheben; sie führen die Bezeichnung „Marktgemeinde“. (Anm: LGBl.Nr. 62/2026)

(2) Die Landesregierung kann Gemeinden mit mehr als 4.500 Einwohner auf Antrag des Gemeinderates zur Stadt erheben; sie führen die Bezeichnung „Stadtgemeinde“. (Anm: LGBl.Nr. 62/2026)

(3) Die Einwohnerzahl gemäß Abs. 1 und 2 bestimmt sich nach der Volkszählung, die der Beschlussfassung der Landesregierung vorangegangen ist. Ein Antrag gemäß Abs. 1 und 2 bedarf eines Beschlusses des Gemeinderates, der mit einer Mehrheit von zwei Dritteln zu fassen ist. (Anm: LGBl.Nr. 62/2026)

(4) Bei der Vereinigung von Gemeinden (§ 8), von denen vor der Vereinigung mindestens eine die Bezeichnung „Marktgemeinde“ geführt hat, führt auch die neue Gemeinde diese Bezeichnung. Sofern jedoch mindestens eine der Gemeinden vor der Vereinigung die Bezeichnung „Stadtgemeinde“ geführt hat, führt die neue Gemeinde diese Bezeichnung. (Anm: LGBl.Nr. 91/2018)

(Anm: LGBl.Nr. 152/2001)

Verweise

§ 3 Abs. 1 Oö. GemO 1990§ 3 Abs. 2 Oö. GemO 1990§ 8 Oö. GemO 1990