§ 49 § 49 — Elektrizitätsgesetz, Tiroler 2026 – TEG 2026
(1) Dieser Abschnitt gilt für Stromerzeugungsanlagen, in denen die im Anhang I der Richtlinie 2012/18/EU genannten gefährliche Stoffe in einer oder in mehreren Anlagen einschließlich gemeinsamer oder verbundener Infrastrukturen oder Tätigkeiten mindestens in einer
a) im Teil 1 Spalte 2 oder Teil 2 Spalte 2 (Betriebe der unteren Klasse) oder
b) im Teil 1 Spalte 3 oder Teil 2 Spalte 3 (Betriebe der oberen Klasse)
angegebenen Menge vorhanden sind.
(2) Ziel dieses Abschnittes ist es, schwere Unfälle mit gefährlichen Stoffen zu vermeiden und ihre Folgen zu begrenzen.
(3) Die Anforderungen dieses Abschnitts müssen zusätzlich zu den Anforderungen nach den sonstigen Bestimmungen dieses Gesetzes erfüllt sein. Sie begründen keine Bewilligungspflicht und keine Parteistellung im Sinn des § 15.
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