§ 48 § 48 — Elektrizitätsgesetz, Tiroler 2026 – TEG 2026
(1) Der Betreiber der Anlage hat für jede Anlage, ausgenommen die in Art. 3 Abs. 4 der Richtlinie (EU) 2024/1785 genannten Anlagen, bis zum 1. Juli 2027 ein Umweltmanagementsystem zu erstellen und umzusetzen. Das Umweltmanagementsystem hat die im Abs. 2 angeführten Mindestinhalte zu umfassen und den jeweiligen BVT-Schlussfolgerungen zu entsprechen, die die in den Umweltmanagementsystem zu berücksichtigende Aspekte vorgeben.
(2) Das Umweltmanagementsystem hat jedenfalls folgende Inhalte zu umfassen:
a) umweltpolitische Ziele für die fortlaufende Verbesserung der Umweltleistung und der Anlagensicherheit, einschließlich Maßnahmen, um die Entstehung von Abfällen zu vermeiden, die Nutzung von Ressourcen, den Energieverbrauch und die Wasserwiederverwendung zu optimieren und die Verwendung oder Emissionen gefährlicher Stoffe zu vermeiden oder zu mindern;
b) Ziele und Leistungsindikatoren für wesentliche Umweltaspekte unter Berücksichtigung der in den jeweiligen relevanten BVT-Schlussfolgerungen festgelegten Vergleichswerte,
c)bei Anlagen, die nach Art. 8 der Richtlinie 2012/27/EU der Verpflichtung unterliegen, ist eine Energieprüfung durchzuführen oder ein Energiemanagementsystem umzusetzen, die Ergebnisse dieser Prüfung oder der Umsetzung des Energiemanagementsystems nach Art. 8 und Anhang VI der Richtlinie 2012/27/EU sowie die Maßnahmen zur Umsetzung der im Rahmen des Audits abgegebenen Empfehlungen;
d)ein Chemikalienverzeichnis der in der Anlage als solche, als Bestandteile anderer Stoffe oder als Teil von Gemischen vorhandenen oder von ihr emittierten gefährlichen Stoffe, unter besonderer Berücksichtigung der Stoffe, welche die Kriterien des Art. 57 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 erfüllen, und der Stoffe, die Gegenstand einer Beschränkung nach Anhang XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 sind, eine Risikobewertung der Auswirkungen dieser Stoffe auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt sowie eine Analyse der Möglichkeiten einer Substitution durch sicherere Alternativen oder der Verringerung ihrer Verwendung oder Emissionen;
e) die ergriffenen Maßnahmen zur Erreichung der Umweltziele und zur Vermeidung von Risiken für die menschliche Gesundheit oder die Umwelt, einschließlich gegebenenfalls erforderlicher Abhilfe- und Vorsorgemaßnahmen;
f)einen Transformationsplan nach Art. 27d der Richtlinie 2010/75/EU.
(3) Der Grad der Detailgenauigkeit des Umweltmanagementsystems muss der Art, dem Umfang und der Komplexität der Anlage sowie ihren sämtlichen potenziellen Umweltauswirkungen entsprechen. Wurden Elemente, die in das Umweltmanagementsystem aufgenommen werden müssen, einschließlich Zielen, Leistungsindikatoren oder Maßnahmen, bereits im Einklang mit anderen einschlägigen Rechtsvorschriften entwickelt und stehen sie mit dieser Bestimmung im Einklang, so genügt ein Verweis im Umweltmanagementsystem auf die einschlägigen Dokumente.
(4) Das Umweltmanagementsystem ist regelmäßig in Abständen von drei Jahren zu überprüfen, um sicherzustellen, dass es weiterhin geeignete und angemessen wirksam ist. Erstmals hat eine Überprüfung des Umweltmanagementsystem am 1. Juli 2027 zu erfolgen, hievon ausgenommen sind die im Art. 3 Abs. 4 der Richtlinie (EU) 2024/1785 genannten Anlagen. Die Überprüfung hat durch eine nach der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 akkreditierte Konformitätsbewertungsstelle oder einen akkreditierten oder zugelassenen Umweltgutachter im Sinn von Art. 2 Z 20 der Verordnung (EG) Nr. 1221/2009 zu erfolgen, der überprüft, ob das Umweltmanagementsystem und seine Umsetzung dieser Bestimmung entspricht.
(5) Der Betreiber der Anlage hat bis zum 30. Juni 2030 das Umweltmanagementsystem durch einen als Orientierung dienenden Transformationsplan zu ergänzen. Der Transformationsplan hat Informationen zu den Maßnahmen zu beinhalten, die der Betreiber im Zeitraum 2030-2050 in der Anlage ergreifen wird, um bis zum Jahr 2050 zur Entwicklung einer nachhaltigen, sauberen, kreislauforientierten, ressourceneffizienten und klimaneutralen Wirtschaft beizutragen, einschließlich gegebenenfalls durch tiefgreifenden industriellen Wandel. Befinden sich zwei oder mehr Anlagen in der Kontrolle desselben Betreibers oder befinden sich die Anlagen in der Kontrolle verschiedener Betreiber jedoch innerhalb des Bundeslandes, so können diese Anlagen von einem Transformationsplan abgedeckt werden. Die Übermittlung eines Transformationsplans oder von Teilen entfällt, wenn aufgrund anderer Rechtsvorschriften ein derartiger Plan oder Teile eines Plans bereits erstellt wurden.
(6) Der Betreiber der Anlage hat unbeschadet der Ausnahmen nach Art. 4 Abs. 2 der Richtlinie 2003/4/EG die im Umweltmanagementsystem festgelegten und die im Abs. 2 angeführten Inhalte sowie den Transformationsplan im Internet kostenlos und öffentlich zugänglich zu machen.
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