§ 1 Anwendungsbereich

…1. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen Anwendungsbereich § 1. (1) Dieses Gesetz gilt für die Beamten des Dienststandes der Stadt Wien, im folgenden Beamte genannt. (2) Bei…

§ 40i Sonderbestimmungen für Beamte des Schemas II KA

…Sonderbestimmungen für Beamte des Schemas II KA § 40i. (1) Der Beamte, der auf einem Dienstposten des Schemas II KA verwendet wird, ist – soweit er nicht bereits im Schema II eingereiht ist –…

§ 17 Beschaffenheit, Ausrüstung und Kennzeichnung der Fahrzeuge

…1) Unbeschadet der kraftfahrrechtlichen Vorschriften dürfen bei der Ausübung der im § 1 bezeichneten Gewerbe nur Omnibusse verwendet werden, deren Bau, Einrichtung und Ausrüstung den…