§ 41a § 41a

In Kraft seit 01. Januar 2025

Up-to-date

(1) Die Kosten der Errichtung (§ 30) und Erhaltung (§ 41) einer öffentlichen Pflichtschule stellen den Schulsachaufwand dar.

(2) Zum Schulsachaufwand zählen insbesondere die Kosten für

a) die Bereitstellung der Schulliegenschaften;

b) die Anschaffung der Schuleinrichtung und der notwendigen Lehrmittel (Erstausstattung);

c) den Annuitätendienst für Darlehen, die für Maßnahmen nach lit. a und b aufgenommen wurden;

d) sonstige Finanzierungen der Maßnahmen nach lit. a und b (zB Leasingraten);

e) die Instandhaltung der Schulliegenschaften;

f) die Instandhaltung und Erneuerung der Schuleinrichtung;

g) die Instandhaltung der Lehrmittel und sonstigen Unterrichtsbehelfe;

h) die Reinigung, Beleuchtung und Beheizung und den sonstigen Betrieb der Schulliegenschaften mit Ausnahme der Wohnungen;