§ 33 Eingehen von neuen Haftungen; Risikovorsorge

Landesrecht Salzburg Landesesetze Allgemeines Landeshaushaltsgesetz 2018 3. Abschnitt Haushaltsvollzug 5. Unterabschnitt Haftungen, Haftungsobergrenzen und Risikovorsorgen § 33

ALHG 2018

In Kraft seit 01. Januar 2018

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(1) Neue Haftungen dürfen nur eingegangen werden

1. nach Maßgabe der Bestimmungen dieses Unterabschnitts und der sonst für Haftungen geltenden Bestimmungen und

2. wenn die Sicherstellung von nachhaltig geordneten Finanzen dadurch nicht beeinträchtigt wird.

(2) Für Haftungen, bei denen eine Inanspruchnahme zumindest mit überwiegender Wahrscheinlichkeit angenommen wird (insbesondere bei Inanspruchnahme in der Vergangenheit häufig und über einen längeren Zeitraum), sind Risikovorsorgen durch Rückstellungen in der Vermögensrechnung zu bilden. Die Höhe der Risikovorsorge muss dabei in einem angemessenen Verhältnis zum Risiko einer Inanspruchnahme stehen. Für das Risiko einer Inanspruchnahme ist einerseits auf Erfahrungen der Vergangenheit und andererseits auf mögliche künftige Entwicklungen Bedacht zu nehmen. Eine überwiegende Wahrscheinlichkeit des Eintretens ist für jede übernommene Haftung grundsätzlich einzeln zu beurteilen. Gleichartige Haftungen können hinsichtlich der Einschätzung der Risikovorsorge auch zu Gruppen vergleichbaren Risikos zusammengefasst werden. Die Ermittlung der Risikovorsorgen für Risikogruppen erfolgt an Hand der Erfahrungswerte der zumindest letzten fünf Finanzjahre.