Fr 2026/14/0005 – VwGH Entscheidung

Der Verwaltungsgerichtshof hat durch die Vorsitzende Vizepräsidentin Mag. Dr. Maurer-Kober sowie die Hofrätinnen Dr. inSembacher und Mag. Dr. Kusznier als Richterinnen, unter Mitwirkung des Schriftführers Mag. Strasser, LL.M., über den Fristsetzungsantrag des G K, vertreten durch Mag. Eva Velibeyoglu, Rechtsanwältin in Wien gegen das Bundesverwaltungsgericht wegen Verletzung der Entscheidungspflicht in Angelegenheiten nach dem AsylG 2005 und dem FPG, den Beschluss gefasst:

Das Verfahren wird eingestellt.

Der Bund hat dem Antragsteller Aufwendungen in der Höhe von EUR 893,20 binnen zwei Wochen bei sonstiger Exekution zu ersetzen.

1 Das Verwaltungsgericht hat das Erkenntnis vom 12. Mai 2026, L523 2309138-1/10Z, mündlich verkündet und eine Kopie der Niederschrift über die mündliche Verkündung dem Verwaltungsgerichtshof vorgelegt.

2 Die Entscheidung, auf deren Erlassung der vorliegende Fristsetzungsantrag gerichtet ist, wurde somit im Wege der mündlichen Verkündung rechtswirksam erlassen (vgl. etwa VwGH 16.9.2022, Fr 2022/14/0044, mwN).

3 Das Verfahren über den Fristsetzungsantrag war daher gemäß § 38 Abs. 4 letzter Satz VwGG einzustellen.

4 Die Entscheidung über den Aufwandersatz gründet sich auf §§ 47 ff, insbesondere auf § 56 Abs. 1 zweiter Satz VwGG in Verbindung mit der VwGH-Aufwandersatzverordnung 2014.

Wien, am 8. Juni 2026