Der Verwaltungsgerichtshof hat durch den Vorsitzenden Senatspräsident Dr. Thoma und Hofrätin Mag. a Nussbaumer Hinterauer sowie Hofrat Mag. Cede als Richterin und Richter, unter Mitwirkung der Schriftführerin Dr. Hotz, über den Fristsetzungsantrag des M S in F, vertreten durch Dr. Johannes Dörner und Dr. Alexander Singer, Rechtsanwälte in 8010 Graz, Brockmanngasse 91/I, gegen das Bundesverwaltungsgericht, den Beschluss gefasst:
Das Verfahren wird eingestellt.
Der Bund hat dem Antragsteller Aufwendungen in der Höhe von € 793,20 binnen zwei Wochen bei sonstiger Exekution zu ersetzen.
1 Das Verwaltungsgericht hat den Beschluss vom 27. März 2023, W129 2254029 1/3Z, über die Aussetzung des Beschwerdeverfahrens erlassen und eine Abschrift dem Verwaltungsgerichtshof vorgelegt (zur Beendigung der Entscheidungspflicht des Verwaltungsgerichts durch einen Aussetzungsbeschluss vgl. VwGH 2.7.2019, Fr 2019/12/0028, mwN).
2 Das Verfahren über den Fristsetzungsantrag war daher gemäß § 38 Abs. 4 VwGG einzustellen.
3 Die Entscheidung über den Aufwandersatz gründet sich auf §§ 47 ff, insbesondere auf § 56 Abs. 1 zweiter Satz VwGG in Verbindung mit der VwGH Aufwandersatzverordnung 2014.
Wien, am 17. April 2023
Rückverweise
Keine Verweise gefunden
