Für die Feststellung der Zulässigkeit der Abschiebung muss das Vorliegen der Voraussetzungen des § 46 FPG nicht gegeben sein. Gemeint ist vielmehr, ob der genannten Feststellung ein "Verbot der Abschiebung" iSd § 50 FPG, insbesondere unter dem Gesichtspunkt des Art. 3 EMRK, entgegensteht (VwGH 15.9.2016, Ra 2016/21/0234).
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