Ra 2023/18/0493 1 – Vwgh Rechtssatz

…ärem Schutz anders zu beurteilen (vgl. VwGH 26.01.2024, Ra 2023/18/0493). Die Abschiebung ist auch nicht unzulässig im Sinne des § 50 Abs. 2 FPG, da dem Beschwerdeführer keine Flüchtlingseigenschaft zukommt. Weiters steht der Abschiebung keine Empfehlung einer vorläufigen Maßnahme durch den EGMR im Sinne des § 50 Abs. 3 FPG entgegen. Die Beschwerde e…

…Menschen auf das Leben geschützt. Gemäß Art. 3 EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden. Nach VwGH 26.01.2024, Ra 2023/18/0493, stimmt der Prüfungsmaßstab nach § 50 Abs. 1 FPG mit dem nach § 8 Abs. 1 AsylG 2005 überein. In seiner ständigen Rechtsprechung zu §…

…einerseits und der Feststellung nach § 52 Abs. 9 FPG andererseits ist – jedenfalls auf Basis des nationalen Rechts – daher ausgeschlossen (vgl. VwGH 26.01.2024, Ra 2023/18/0493). Für gegenständliche Entscheidung bedeutet dies Folgendes: Das BFA hat in seinem Bescheid vom 30.12.2024 (unter anderem) den Antrag der bP auf internationalen Schutz hinsichtlich der…

…4 Von der Anhörung der belangten Behörde wurde aufgrund der belegten Dringlichkeit der Entscheidung (Hinweis auf bevorstehende Abschiebung) Abstand genommen (vgl. VwGH 15.12.2023, Ra 2023/18/0493, mwN). Wien, am 29. September 2025…

…4 Von der Anhörung der belangten Behörde wurde aufgrund der belegten Dringlichkeit der Entscheidung (Hinweis auf bevorstehende Abschiebung) Abstand genommen (vgl. VwGH 15.12.2023, Ra 2023/18/0493, mwN). Wien, am 16. April 2025…

… 3919/2023 13, wegen Verletzung in Rechten gemäß Art. 47 Abs. 2 Grundrechtecharta aufgehoben. Das zu dieser Entscheidung des BVwG zu Ra 2023/14/0493 protokollierte Revisionsverfahren wurde mit Beschluss vom 18. September 2024 wegen Klaglosstellung eingestellt. 4 Mit dem nun angefochtenen Erkenntnis des BVwG wurde die Beschwerde…