Ra 2023/17/0130 3 – Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

…auch bei materieller Klaglosstellung wegen Wegfalls des Rechtsschutzinteresses (Art. 132 B-VG) (vgl. Leeb in Hengstschläger/Leeb, AVG § 28 VwGVG, Rz. 31f; VwGH 26.02.2024, Ra 2023/17/0130). Ein rechtliches Interesse an einer Entscheidung über die mit dem angefochtenen Bescheid erfolgte Zurückweisung des vom Beschwerdeführer am 25.01.2024 gestellten Antrages auf Aufhebung des Einreiseverbotes…

…hat, um sich sozial und beruflich zu integrieren, wurden Aufenthaltsbeendigungen auch nach einem so langen Inlandsaufenthalt noch für verhältnismäßig angesehen (vgl. VwGH 27.10.2023, Ra 2023/17/0109, jeweils mwN). Allerdings hat der Verwaltungsgerichtshof wiederholt zum Ausdruck gebracht, dass ungeachtet eines mehr als zehnjährigen Aufenthaltes und des Vorhandenseins gewisser integrationsbegründender Merkmale…

…Eintritt der Rechtmäßigkeit des Aufenthalts steht nämlich der Aufrechterhaltung einer Rückkehrentscheidung, die an die Unrechtmäßigkeit des Aufenthalts anknüpft, entgegen (vgl. etwa VwGH 26.2.2024, Ra 2023/17/0130, mwN). 12 Wie der Verwaltungsgerichtshof überdies schon klargestellt hat, führt die Gegenstandslosigkeit dazu, dass die Rückkehrentscheidung und die mit dieser im Zusammenhang stehenden Aussprüche (insbesondere…

…und seinem minderjährigen Kind ist bei der Interessenabwägung vor allem auch das Kindeswohl zu berücksichtigen und sorgfältig zu prüfen (vgl. etwa VwGH 24.1.2025, Ra 2023/22/0053, mwN). 11 Im gegenständlichen Fall nahm das BVwG eine umfassende Abwägung im oben angeführten Sinn vor und gelangte zu der Einschätzung, dass…