Ra 2023/17/0116 2 – Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

…gegen Verwaltungsvorschriften, eine mehrfache Asylantragstellung, unrichtige Identitätsangaben, sofern diese für die lange Aufenthaltsdauer kausal waren sowie die Missachtung melderechtlicher Vorschriften (vgl. VwGH 8.8.2023, Ra 2023/17/0116, mwN). 19 Das BVwG erachtete die lange Aufenthaltsdauer des Revisionswerbers infolge der wiederholten Asylantragstellung und seinen unrechtmäßigen Verbleib in Österreich als relativiert. Dass der…

…behaftet, sofern sich der vorliegende Widerspruch nicht als bloß terminologische Abweichung darstellt, deren Wirkung sich im Sprachlichen erschöpft (vgl. etwa VwGH 3.2.2022, Ra 2020/17/0116 bis 0117, mwN). 24 Aufgrund des klaren Wortlautes des Spruchs mit der eindeutigen Umschreibung der Tat und den Feststellungen bzw. der Begründung…

…wahrscheinlichere Ursache) erfüllt sind, von der Wahrscheinlichkeit der Kausalität der Impfung für die betreffende Gesundheitsschädigung auszugehen (vgl. VwGH 17.11.2009, 2007/11/0005; 4.2.2025, Ra 2023/11/0116, mwN). 19 Was nach dieser Rechtsprechung die „passende Inkubationszeit“ darstellt, ist je nach angelasteter Impfung auf sachverständig medizinischer Grundlage zu beurteilen. Angesichts dessen…