Ra 2023/17/0109 1 – Vwgh Rechtssatz

…nur dann vor, wenn diese Beurteilung grob fehlerhaft erfolgt wäre und zu einem die Rechtssicherheit beeinträchtigenden, unvertretbaren Ergebnis geführt hätte (vgl. VwGH 27.10.2023, Ra 2023/17/0109, mwN). 13 Nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ist dieser als Rechtsinstanz tätig und im Allgemeinen nicht zur Überprüfung der Beweiswürdigung im Einzelfall berufen. Im…

…großes öffentliches Interesse besteht. Ferner war der Fremde auch lediglich sporadisch erwerbstätig und bezog zeitweise Sozialleistungen (03.08.2023, Ra 2023/17/0093-8). Ebenso bestätigte der Verwaltungsgerichtshof eine Rückkehrentscheidung im Falle eines zumindest über 16 Jahre dauernden rechtmäßigen Aufenthalts eines Fremden. Hierbei wurden auch der Aufenthalt der im Bundesgebiet aufhältigen Familienangehörige…

…hat, um sich sozial und beruflich zu integrieren, wurden Aufenthaltsbeendigungen auch nach einem so langen Inlandsaufenthalt noch für verhältnismäßig angesehen (vgl. VwGH 27.10.2023, Ra 2023/17/0109, jeweils mwN). Allerdings hat der Verwaltungsgerichtshof wiederholt zum Ausdruck gebracht, dass ungeachtet eines mehr als zehnjährigen Aufenthaltes und des Vorhandenseins gewisser integrationsbegründender Merkmale auch…

…von grundsätzlicher Bedeutung nur dann vorliegt, wenn das Verwaltungsgericht die Beweiswürdigung in einer die Rechtssicherheit beeinträchtigenden, unvertretbaren Weise vorgenommen hat (vgl. VwGH 27.10.2023, Ra 2023/17/0109, mwN). Dass dies hier der Fall wäre, wird mit diesem Vorbringen nicht aufgezeigt. 15 Weiters wird in den Ausführungen zur Zulässigkeit der Revision vorgebracht, die…

…Beschwerdeverfahrens und für den Inhalt der Beschwerdeentscheidung von Bedeutung und darf nicht im (Formal-)Verfahren nach § 85 Abs 2 BAO entschieden werden (VwGH 30.1.2025, Ra 2023/15/0109 ). Ein Mängelbehebungsauftrag nach § 85 Abs 2 BAO erfolgte im vorliegenden Fall daher zu Unrecht. Vielmehr wäre es der Abgabenbehörde oblegen, im Wege eines Ergänzungsvorhalts…