Ra 2021/21/0093 1 – Vwgh Rechtssatz

…des § 46 Abs. 2 FPG aus Eigenem bei der Botschaft die Ausstellung eines Reisedokuments zu beantragen und dafür einen Nachweis zu erbringen (VwGH 27.04.2023, Ra 2021/21/0093, Rz 9, mwN). 3.4 Das BFA hat nach den Feststellungen bereits kurz nach der Verhängung der Schubhaft im Jahr 2023 von seiner Ermächtigung zur Führung…

…fallen somit - anders als in Fällen kürzerer Aufenthaltsdauer - bei der Interessenabwägung nach § 9 BFA-VG nicht entscheidungswesentlich ins Gewicht (vgl VwGH 17.11.2022, Ra 2020/21/0093, Rn 13, mwN; VwGH 23.02.2024, Ra 2021/22/0256). Der Inlandsaufenthalt der Beschwerdeführerin dauert bislang nicht mehr als zehn Jahre an, sodass er mit ca achteinhalb Jahren zwar beachtlich ist, aber nicht…

…Förderungen die durchschnittlichen Anschlusskosten verminderten. 15 Dem ist jedoch wie das Verwaltungsgericht zutreffend erkannt hat mit dem hg. Beschluss vom 12. Mai 2021, Ra 2019/07/0018 und 0019, zu entgegnen, dass die gesetzliche Regelung des § 6 Abs. 2 Z 4 Oö. …

…ung im Bundesgebiet verblieb und über einen verhältnismäßig langen Zeitraum von vier Jahren untergetaucht war, um seine Außerlandesbringung zu verhindern (02.03.2023, Ra 2021/21/0158). Ebenso bestätigte der Verwaltungsgerichtshof eine Rückkehrentscheidung im Falle eines seit 16 Jahren aufhältigen Fremden aufgrund dessen massiver und wiederholter Straffälligkeit. Selbst nach dem langen Aufenthalt in Österreich verfügte dieser nur über…

…chtfertigenden) Grund für eine Flucht nach Österreich - im öffentlichen Interesse an einem geordneten Fremdenwesen hinzunehmen (vgl. VwGH 30.06.2016, Ra 2016/21/0076; jüngst VwGH 07.07.2021, Ra 2021/18/0167). Zur Resozialisierung im Heimatland hat der Verwaltungsgerichtshof wie folgt festgestellt: Der Verwaltungsgerichtshof hat schon in mehreren (mit dem vorliegenden vergleichbaren) Fällen zum Ausdruck gebracht, die von Fremden geltend gemachte…

…Fällen kürzerer Aufenthaltsdauer bei der Interessenabwägung nach § 9 BFA VG für sich genommen nicht entscheidungswesentlich ins Gewicht (vgl. VwGH 17.11.2022, Ra 2020/21/0093, Rn. 13, mwN). 16 Vor diesem Hintergrund ist für den Verwaltungsgerichtshof nicht zu erkennen, dass hier ein eindeutiger Fall im Sinn der zitierten Rechtsprechung…

Bei der nach § 9 BFA-VG 2014 durchzuführenden Interessenabwägung ist der Aspekt des Kindeswohls - "gebührend" (VwGH 15.3.2022, Ra 2021/21/0286) - zu berücksichtigen (VwGH 23.2.2017, Ra 2016/21/0235; VwGH 31.8.2017, Ro 2017/21/0012; VwGH 22.8.2019, Ra 2019/21/0114). Ein Kind hat grundsätzlich…