Ra 2021/14/0052 1 – Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

…2 Genfer Flüchtlingskonvention genannten Gründen zu befürchten habe (VwGH 18.11.2015; Ra 2015/18/0220; VwGH 03.09.2021, Ra 2021/14/0108). Eine Verfolgung, d.h. ein ungerechtfertigter Eingriff von erheblicher Intensität in die zu schützende persönliche Sphäre des Einzelnen, kann weiters nur dann asylrelevant sein, wenn sie aus den in der Genfer Flüchtlingskonv…

I425 2300511-1/2E IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch den Richter Dr. Philipp RAFFL als Einzelrichter über die Beschwerde von XXXX , geb. XXXX , StA. Türkei, vertreten durch den Verein ZEIGE – Zentrum für Europäische Integration und Globalen Erfahrungsaustausch, Otta…

…einen Antrag zurückgewiesen hat, ist nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes Sache des Beschwerdeverfahrens lediglich die Frage der Rechtmäßigkeit der Zurückweisung (vgl. etwa VwGH 29.09.2022, Ra 2021/15/0052, m.w.N.). Verfahrensgegenstand ist somit ausschließlich die Frage, ob die belangte Behörde die Anzeige über die Teilnahme der Zweitbeschwerdeführerin an häuslichem Unterricht für das Schuljahr 2025…

…einen Antrag zurückgewiesen hat, ist nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes Sache des Beschwerdeverfahrens lediglich die Frage der Rechtmäßigkeit der Zurückweisung (vgl. etwa VwGH 29.09.2022, Ra 2021/15/0052, m.w.N.). Verfahrensgegenstand ist somit ausschließlich die Frage, ob die belangte Behörde die Anzeige über die Teilnahme der Zweitbeschwerdeführerin an häuslichem Unterricht für das Schuljahr 2025…

…einen Antrag zurückgewiesen hat, ist nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes Sache des Beschwerdeverfahrens lediglich die Frage der Rechtmäßigkeit der Zurückweisung (vgl. etwa VwGH 29.09.2022, Ra 2021/15/0052, m.w.N.). Verfahrensgegenstand ist somit ausschließlich die Frage, ob die belangte Behörde die Anzeige über die Teilnahme der Zweitbeschwerdeführerin an häuslichem Unterricht für das Schuljahr 2025…

…nach § 15 VwGVG 2014 die Beschwerde bleibt, die das VwG - sofern es die Beschwerde ebenfalls für unzulässig hält - zurückzuweisen hat (vgl. VwGH 5.9.2022, Zl. Ra 2021/03/0084, Rn. 11). Das gilt auch dann, wenn die Beschwerde wegen fehlender Bescheidqualität der angefochtenen Erledigung zurückgewiesen wurde“ (VwGH 17.02.2023, Zl. Ro 2023…

…nach § 15 VwGVG 2014 die Beschwerde bleibt, die das VwG - sofern es die Beschwerde ebenfalls für unzulässig hält - zurückzuweisen hat (vgl. VwGH 5.9.2022, Zl. Ra 2021/03/0084, Rn. 11). Das gilt auch dann, wenn die Beschwerde wegen fehlender Bescheidqualität der angefochtenen Erledigung zurückgewiesen wurde“ (VwGH 17.02.2023, Zl. Ro 2023…

…7.9.2020, Ra 2020/20/0148, mwN). Damit wurde auch den Anforderungen an die Begründungspflicht Genüge getan (vgl. zum diesbezüglichen Maßstab VwGH 17.2.2022, Ra 2021/20/0400, mwN). 15 Zudem ignorieren die Revisionswerber den Umstand, dass sich das Verwaltungsgericht bei der Beurteilung der Unglaubwürdigkeit des gesamten Fluchtvorbringens tragend auf die…