Ra 2018/13/0045 1 – Vwgh Rechtssatz

…die Verpflichtung, eine Arbeit bis zu einem bestimmten Termin fertigzustellen (VwGH 28.9.2004, 2000/14/0094 ; 28.5.2015, 2013/15/0162 ; VwGH 20.1.2016, 2012/13/0059 ; 21.11.2018, Ra 2018/13/0045 ). Die persönlichen Weisungen sind auf den zweckmäßigen Einsatz der Arbeitskraft gerichtet; der Arbeitnehmer verspricht nicht die Ausführung einzelner Arbeiten, sondern stellt seine Arbeitskraft zur Verfügung…

…in etlichen Entscheidungen die Zulässigkeit eines Verbesserungsverfahrens nach § 13 Abs. 3 AVG im Fall von in Materiengesetzen vorgesehenen Anzeigen grundsätzlich bejaht (VwGH 30.01.2019, Ro 2018/10/0045). Gemäß § 16 Abs. 1 Zustellgesetz (ZustG) kann ein Dokument einem an der Abgabestelle anwesenden Ersatzempfänger zugestellt werden, sofern das Dokument nicht dem Empfänger (selbst…

…wenn der Auftrag an eine Partei ergeht, die nicht durch einen berufsmäßigen Parteienvertreter vertreten wird, gemäß § 13a AVG zu belehren (vgl. ua VwGH 11.12.2018, Ra 2018/02/0241). Nicht ausreichend ist dafür etwa die Formulierung, „um ihr Ansuchen positiv erledigen zu können, wird um Vorlage der fehlenden Unterlagen binnen einer…

…Entscheidungen die Zulässigkeit eines Verbesserungsverfahrens nach § 13 Abs 3 AVG im Fall von in Materiengesetzen vorgesehenen Anzeigen grundsätzlich bejaht (siehe etwa VwGH 30.01.2019, Ro 2018/10/0045). Ein „Mangel“ im Sinne des § 13 Abs 3 AVG liegt dann vor, wenn ein Anbringen von für die Partei erkennbaren Anforderungen des…