Ra 2017/21/0132 3 – Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

…Inlandsaufenthalten entwickelte Judikatur wurde vom Verwaltungsgerichtshof- bei stärkerem Integrationserfolg - auch auf Fälle übertragen, in denen die Aufenthaltsdauer knapp unter zehn Jahren lag (vgl. VwGH 21.12.2017, Ra 2017/21/0132, mwN). Diese Rechtsprechungslinie betraf aber nur Konstellationen, in denen der Inlandsaufenthalt bereits über zehn Jahre dauerte und sich aus dem Verhalten des Fremden - abgesehen vom…

… Dass das Beantragen von Sozialleistungen (Ausgleichszulage) nicht schon per se bedeutet, dass keine ausreichenden Existenzmittel vorliegen, trifft zu (VwGH Ra 2018/21/0047g; Ra 2017/21/0132). Dieser Umstand war für das Verneinen der Voraussetzungen des Art 7 Abs 1 RL 2004/38/EG (§ 51 Abs …

…Anmeldebescheinigung. Zwar bezieht auch er die Mindestsicherung, doch ein Bezug von Sozialleistungen bedeutet nicht schon per se, dass keine ausreichenden Existenzmittel vorliegen (vgl. VwGH 21.12.2017, Ra 2017/21/0132, mit Verweis auf EuGH 11.11.2014, Dano, C-333/13; EuGH 19.09.2013, Brey, C-140/12). Dem Ehemann der BF kommt daher ein unionsrechtliches Aufenthaltsrecht iSd…

…Kinder – äußern können (vgl. mwN (u. a. EGMR 02.11.2010, Serife Yigit gegen die Türkei) VwGH 29.11.2017, Ra 2017/18/0425). In der soeben zitierten Entscheidung ging der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte von folgendem Sachverhalt aus, den er als Familienleben im Sinne des Art. 8 Abs. 1 EMRK qualifizierte: Beziehungsdauer und Zu…

…0025; 8.4.2021, Ra 2021/21/0076). Mit §76 Abs6 FPG wird Art8 Abs3 litd der Aufnahme RL umgesetzt (siehe VwGH 5.10.2017, Ro 2017/21/0009). In unionsrechtskonformer Auslegung darf die Anhaltung in Schubhaft nur dann gemäß §76 Abs6 FPG aufrechterhalten werden, wenn berechtigte Gründe für die Annahme bestehen…