Ra 2015/20/0218 5 – Vwgh Rechtssatz

Rechtssatz

15. Oktober 2015

Rechtssatz

In Bezug auf die Behauptung der Notwendigkeit einer medizinischen Behandlung haben die für die Beurteilung nach Art. 3 MRK maßgeblichen Kriterien grundsätzlich auch in die Interessenabwägung nach Art. 8 MRK einzufließen (Hinweis E vom 13. September 2011, 2010/22/0003).

Rückverweise

Ra 2023/21/0164—VwGH Entscheidung

30. September 2025

…Art. 3 EMRK maßgeblichen Kriterien grundsätzlich auch in die Interessenabwägung nach Art. 8 EMRK einzufließen haben (vgl. VwGH 15.10.2015, Ra 2015/20/0218 bis 0221, mwN). Im Übrigen ist aber die Frage der Unzulässigkeit der Abschiebung unter dem Gesichtspunkt des Art. 3 EMRK Gegenstand anderer…

Iranischer Staatsangehöriger stellt dritten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich—BVwG Entscheidung

W242 2238711-318. Oktober 2024

…bildet in Verbindung mit § 10 Abs 1 Z 3 AsylG auch die Rechtsgrundlage für die Rückkehrentscheidung nach einer Zurückweisung wegen entschiedener Sache (VwGH 19.11.2015, Ra 2015/20/0082). Der BF ist kein begünstigter Drittstaatsangehöriger und es kommt ihm kein Aufenthaltsrecht nach anderen Bundesgesetzen zu. Voraussetzung für die Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß §…