E1159/2018 – Vfgh Rechtssatz

…betreffend die Plandarstellung und unter Berücksichtigung der Vorerkenntnisse (Vorarlberg VfGH V36-37/2018, 24.09.2018, Oberösterreich V18/2018) und Prüfbeschlüssen des Gerichtshofes betreffend andere Bundesländer (Kärnten E1159/2018, 26.11.2018 und Tirol E3084/2018, 24.09.2018) ist seitens der Salzburger Landesregierung festzustellen, dass der Flächenwidmungsplan der Gemeinde Hollersbach diesen hier aufgezeigten Anforderungen nicht zu genügen…

und Abfalllagerstätten" nennt - geht der VfGH entgegen seiner vorläufigen Annahme im Prüfungsbeschluss davon aus, dass eine solche Sonderwidmung auch für Bioheizanlagen vorgesehen werden kann. (Anlassfall E1159/2018, E v 13.03.2019, Aufhebung des angefochtenen Erkenntnisses wegen Anwendung einer gesetzwidrigen Verordnung).…

…er sich auf das Grundstück Nr 297/2, KG 75405 Bleiberg, bezog, als gesetzwidrig aufgehoben. 1.1.7. Mit Erkenntnis vom 13. März 2019, E1159/2018, hob der Verfassungsgerichtshof das Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichtes Kärnten vom 15. Februar 2018, Z KLVwG-1498/15/2016, wegen Anwendung einer gesetzwidrigen Verordnung auf…