E1156/2016 – Vfgh Rechtssatz

… 1988 ausgleichsfähig sind (vgl schon die Ausführungen des Verfassungsgerichtshofes im Erkenntnis VfSlg 20.219/2017 und den diesem Erkenntnis zugrunde liegenden Prüfungsbeschluss VfGH 14.6.2017, E1156/2016): Das Rechtsinstitut des Verlustausgleichs gemäß §2 Abs2 EStG 1988 ist Kennzeichen einer synthetischen Ermittlung des Einkommens ( Doralt/Ruppe , Steuerrecht I 12 , 2019…

…BGBl I Nr 112/2012, wird nicht als verfassungswidrig aufgehoben. Entscheidungsgründe I. Anlassverfahren, Prüfungsbeschluss und Vorverfahren 1. Beim Verfassungsgerichtshof ist zur Zahl E1156/2016 eine auf Art144 B VG gestützte Beschwerde anhängig, der folgender Sachverhalt zugrunde liegt: 1.1. Der Beschwerdeführer erwarb gemeinsam mit seinen drei Geschwistern im Jahr 1996…

Regelung Rechnung, mit der das Abzugsverbot für den Fall der Ausübung der Regelbesteuerungsoption für Besteuerungszeiträume ab 2016 beseitigt worden ist. Verfassungskonforme Auslegung nicht möglich. (Anlassfall E1156/2016, E v 04.12.2017, Aufhebung des angefochtenen Erkenntnisses; Quasi-Anlassfall E3939/2017, E v 13.12.2017).…