E1201/2015 – Verfassungsgerichtshof (VfGH) Rechtssatz

Rechtssatz

30. Juni 2017

Anlassfallwirkung der Aufhebung des Flächenwidmungsplans 1994 der Gemeinde Willendorf idF der Verordnung des Gemeinderates vom 07.12.2012, soweit dieser für ein Grundstück die Widmung "Grünland Land- und Forstwirtschaft" festlegt, mit E v 28.06.2017, V4/2017.

Rückverweise

V4/2017 (V4/2017-24)—VfGH Rechtssatz

28. Juni 2017

Kriterien zum Zeitpunkt der Verordnungserlassung nicht deklariert waren und durch die Äußerung der Niederösterreichischen Landesregierung nun quasi nachgeschoben werden, sind sie auch nicht sachlich. (Anlassfall E1201/2015, E v 30.06.2017, Aufhebung des angefochtenen Erkenntnisses).…