RS0105356 – OPM Rechtssatz

Rechtssatz

23. April 1975

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RS0105356 – OPM Rechtssatz

Wer im Löschungsverfahren nach § 33 MSchG die Verkehrsgeltung einer eingetragenen Marke bestreitet, muß beweisen, daß im Prioritätszeitpunkt keine solche Verkehrsgeltung bestanden hat. Dem belangten Markeninhaber bleibt die Möglichkeit gewahrt, einen entsprechenden Gegenbeweis zu erbringen.

Veröff: ÖBl 1981,40 (mit Anmerkung von Barger)

Rückverweise

34R98/14b—OLG Wien Entscheidung

04. November 2014

…auffindbar sind, ändert nichts daran, dass der, der im Löschungsverfahren das Vorliegen einer Gattungsbezeichnung behauptet (und die Verkehrsgeltung bestreitet), dies beweisen muss (vgl RIS-Justiz RS0105356; siehe ausführlich Punkt 5.4). In diesem Zusammenhang ist auch zu berücksichtigen, dass in der Regel nur besonders bekannte Marken des im jeweiligen Bereich führenden…

Rückverweise

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