RS0105429 – OPM Rechtssatz

Hormonpräparate für die tierärztliche Medizin gleichartig mit Hormonpräparaten für die Hummanmedizin. Waren nicht völlig gegensätzlicher Natur sind dann gleichartig, wenn sie nach ihrer wirtschaftlichen Bedeutung und Verwendungsweise, nach ihrer Beschaffenheit und Herstellung und insbesondere auch nach ihren regelmäßigen Herstellungsstätten und Verkaufsstätten so enge Berührungspunkte miteinander haben, daß nach der Auffassung der beteiligten Verkehrskreise der Schluß naheliegt, sie stammten aus demselben Geschäftsbetrieb.

Veröff: PBl 1973,30 = ÖBl 1973,33