JudikaturOPM

RS0105395 – OPM Rechtssatz

Rechtssatz
16. Juni 1971

Eine Wortbildmarke mit den Kursivbuchstaben "E W A A", welche weiß ausgespart auf schwarzem quadratischen Untergrund von oben nach unten und von rechts nach links zu lesen sind, ist der Wortmarke "Z e w a" nicht verwechselbar ähnlich.

Veröff: PBl 1971,139 = ÖBl 1971,120

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