Codara Summary
Sachverhalt, Spruch und rechtliche Beurteilung – kompakt zusammengefasst.
Das Oberlandesgericht Innsbruck hat durch den Senatspräsidenten Mag. Knapp, LL.M., als Vorsitzenden sowie die Richterin Dr. Offer und den Richter Mag. Melichar als weitere Mitglieder des Senats in der Strafsache gegen unbekannte Täterwegen des Vergehens der fahrlässigen Gemeingefährdung nach § 177 Abs 1 StGB über die Beschwerde der Fortführungswerber A* B* und C* B* gegen den Beschluss des Landesgerichts Feldkirch vom 22.4.2026, GZ **-10, in nichtöffentlicher Sitzung beschlossen:
Die Beschwerde wird, soweit sie sich gegen die Abweisung des Fortführungsantrags der Beschwerdeführer richtet, als unzulässig z u r ü c k g e w i e s e n(§ 89 Abs 2 StPO iVm § 196 Abs 1 erster Satz StPO).
Begründung :
Die Staatsanwaltschaft Feldkirch hat zum Aktenzeichen ** ein Ermittlungsverfahren gegen unbekannte Täter wegen des Vergehens der fahrlässigen Gemeingefährdung nach § 177 Abs 1 StGB geführt, das sie am 6.6.2025 nach § 190 StPO einstellte.
Mit dem nunmehr angefochtenen Beschluss hat – soweit für das Beschwerdeverfahren von Relevanz – das Landesgericht Feldkirch als Senat von drei Richtern den Antrag des A* B* und der C* B* auf Fortführung dieses eingestellten Ermittlungsverfahrens der Staatsanwaltschaft Feldkirch nach § 196 Abs 2 erster Satz StPO abgewiesen.
Gegen diese Abweisung richtet sich eine als Beschwerde aufzufassende Eingabe der Fortführungswerber vom 26.8.2026 mit dem Begehren, den Sachverhalt neuerlich unter vollständiger Berücksichtigung der Beweismittel und Einwendungen zu prüfen (ON 18.1, 1 ff).
Die Oberstaatsanwaltschaft enthielt sich einer Stellungnahme zur Beschwerde.
Die Beschwerde ist unzulässig, weil über Fortführungsanträge nach § 196 Abs 1 erster Satz StPO das Gericht in nichtöffentlicher Sitzung entscheidet. Gegen die Entscheidung in der Sache steht ein Rechtsmittel nicht zu.
Der (anfechtbare) Kostenausspruch des angefochtenen Beschlusses war (bereits) Gegenstand des Beschwerdeverfahrens zu 12 Bs 49/26i des Oberlandesgerichts Innsbruck.
Damit war spruchgemäß zu entscheiden.
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