Der Oberste Gerichtshof hat durch den Hofrat Dr. Thunhart als Vorsitzenden und die Hofräte Dr. Steger, MMag. Sloboda und Dr. Kikinger sowie die Hofrätin Mag. Fitz als weitere Richterin und Richter in der Rechtssache der klagenden Partei J*, vertreten durch Dr. Hanno Zanier, Rechtsanwalt in Wien, gegen die beklagte Partei S*, vertreten durch Hintermeier Brandstätter Engelbrecht Rechtsanwälte OG in St. Pölten, wegen Räumung, aufgrund der Befangenheitsanzeige * vom 29. Jänner 2025 im Revisionsrekursverfahren zu AZ * den
Beschluss
gefasst:
* ist als Mitglied des * Senats in der zu AZ * anhängigen Rechtssache befangen.
Begründung:
[1] Gegenstand des Verfahrens ist die Räumung eines von der Klägerin an den Beklagten verpachteten Grundstücks. In einem Zwischenverfahren ist die Frage der Parteifähigkeit des Beklagten zu klären.
[2] Über den in dieser Sache erhobenen Revisionsrekurs des Beklagten hat der * Senat des Obersten Gerichtshofs zu entscheiden.
[3] * ist Mitglied dieses Senats. Er gibt bekannt , dass er ( allenfalls auch sein Sohn) Mitglied des beklagten Vereins gewesen sei und mit dem Vereinsobmann sehr häufig über die im Zusammenhang mit dem Pachtvertrag bestehenden Probleme gesprochen habe, sodass er auch über Hintergrundinformationen verfüge. Er erachte sich daher als befangen.
[4] Die Befangenheitsanzeige ist begründet .
[5] * zeigt an, dass er sich subjektiv befangen fühlt. Damit äußert er Zweifel, eine von unsachlichen Motiven unbeeinflusste Entscheidung treffen zu können. In einem solchen Fall ist grundsätzlich Befangenheit anzunehmen (RS0046053); anderes gilt nur dann, wenn die Anzeige offenkundig missbräuchlich wäre oder die angegebenen Umstände ihrer Natur nach nicht geeignet wären, Befangenheit zu begründen (2 Nc 17/21d Rz 5 mwN).
[6] Beides trifft hier nicht zu, sodass die Befangenheit auszusprechen war.
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