14Os26/24s – OGH Entscheidung

Der Oberste Gerichtshof hat am 7. November 2024 durch die Senatspräsidentin des Obersten Gerichtshofs Mag. Hetlinger als Vorsitzende, den Hofrat des Obersten Gerichtshofs Hon. Prof. Dr. Nordmeyer, die Hofrätinnen des Obersten Gerichtshofs Dr. Michel-Kwapinski und Dr. Mann sowie den Hofrat des Obersten Gerichtshofs Dr. Farkas in der Strafsache gegen * Da* und andere Angeklagte wegen des Verbrechens des Missbrauchs der Amtsgewalt nach § 302 Abs 1 StGB und weiterer strafbarer Handlungen, AZ 16 Hv 65/21x des Landesgerichts Feldkirch, nichtöffentlich (§ 62 Abs 1 zweiter Satz OGH Geo 2019) den

Beschluss

gefasst:

Das Erkenntnis des Obersten Gerichtshofs vom 8. Oktober 2024, GZ 14 Os 26/24s 12, wird dahingehend berichtigt, dass es im Kopf nicht „die Hofrätinnen des Obersten Gerichtshofs Dr. Michel Kwapinski, Dr. Mann und Dr. Setz Hummel LL.M. sowie“ sondern „die Hofrätinnen des Obersten Gerichtshofs Dr. Michel Kwapinski und Dr. Mann sowie“ zu lauten hat.

Gründe:

[1] Dem Erkenntnis des Obersten Gerichtshofs vom 8. Oktober 2024, GZ 14 Os 26/24s 12 , haftet im dargestellten Umfang ein offensichtlicher Schreibfehler an, der nach § 270 Abs 3 erster Satz iVm § 291 zweiter Satz StPO zu berichtigen war (§ 5 Abs 1 OGHG; Danek/Mann , WK-StPO § 270 Rz 55).