RS0130766 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

13Os26/23g—OGH Entscheidung

31. Mai 2023

…je eines – jedenfalls ein besonderes Mittel im Sinn des § 70 Abs 1 Z 1 StGB darstellenden (vgl dazu RIS-Justiz RS0130766 und RS0132006) – Radladers aber zugesteht, bezieht sie sich nicht auf schuld- oder subsumtionsrelevante Umstände, weil § 70 Abs 1 Z 1…

11Os66/25b—OGH Entscheidung

09. September 2025

…Hinblick auf den Verein [...]“) eines näheren Sachverhaltssubstrats betreffend den Einsatz besonderer Fähigkeiten oder Mittel, die eine wiederkehrende Begehung nahelegen, bedarf (vgl RIS Justiz RS0132006, RS0130766; 14 Os 3/18z). In Bezug auf Gewerbsmäßigkeit iSd § 70 Abs 1 Z 2 oder 3 StGB wäre auch…

12Os139/19m—OGH Entscheidung

27. Februar 2020

…Sinn der erwähnten Vorschrift, wenn sein „Mitführen“ situationsbezogen ungewöhnlich und mit geübter oder wohlüberlegter Herangehensweise des Täters zu erklären ist (RIS-Justiz RS0132006, RS0130766). In diesem Sinn kann nach der bisher zu § 70 StGB ergangenen Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs auch ein leicht erhältliches oder allgemein gebräuchliches Werkzeug…

11Os59/22v—OGH Entscheidung

28. Juli 2022

…nämlich ohne handwerksbezogenen Hintergrund) ungewöhnlich zu beurteilen und nur mit geübter oder wohlüberlegter Herangehensweise des Täters zu erklären ist (vgl RIS-Justiz RS0132006, RS0130766). [6] D emgegenüber behauptet die Rüge unter Berufung auf Lehrmeinungen ( Venier , JSt 2016, 450 [452]; Leukauf/Steininger/ Tipold , StGB 4 § 70 Rz…

Verurteilung wegen Schlepperei: Transport von illegalen Einwanderern durch Österreich und Ungarn—OGH Entscheidung

15Os135/23a14. Dezember 2023

…Einsatz besonderer Mittel, somit deren bloße Verwendung bei der Tat. Ob sie eigens für die Tatbegehung angeschafft wurden, ist hingegen nicht relevant (RIS Justiz RS0132006, RS0130766; Fabrizy/Michel-Kwapinski/Oshidari , StGB 14 § 70 Rz 6; Jerabek/Ropper in WK 2 StGB § 70 Rz 13/2…

Nichtigkeitsbeschwerde gegen Urteil wegen schweren gewerbsmäßigen Diebstahls durch Einbruch im Rahmen einer kriminellen Vereinigung—OGH Entscheidung

11Os27/24s23. April 2024

…70 Abs 1 Z 1 StGB (Einsatz eines Vorschlaghammers und einer „mitgeführten Axt“ [US 7; vgl RIS Justiz RS0132006 [T1], RS0130766 [insb T4]) wiederum mangelt es an hinreichenden Feststellungen, dass der (als Mittäter agierende) Angeklagte St* dieses Gewerbsmäßigkeitskriterium in objektiver und subjektiver Hinsicht erfüllt hat…

11Os132/23f—OGH Entscheidung

13. Februar 2024

…Einsatz von besonderen Mitteln im Sinn des § 70 Abs 1 Z 1 zweiter Fall StGB (vgl dazu RIS Justiz RS0132006, RS0130766; Jerabek/Ropper in WK 2 StGB § 70 Rz 13/2 mwN; Stricker aaO § 130 Rz 45) verübten (schweren) Einbruchsdiebstahl…

14Os20/21d—OGH Entscheidung

23. März 2021

…Mittel im Sinn des § 70 Abs 1 Z 1 StGB, nämlich unter anderem eines Brecheisens (US 7; vgl RIS-Justiz RS0130766 [T2]), sowie zur Begehung von insgesamt vier solcher Taten (US 5 f), weshalb das Vorliegen der Voraussetzung des § 70 Abs …

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