RS0130738 – OGH Rechtssatz

…eigentumsrechtliche Grenzverlauf nach unbedenklichen objektiven Grenzzeichen (Grenzsteine, Metallmarken, Grenzpflöcke) oder nach der Naturgrenze (Mauern, Zäune, Bäume, Böschungskanten, natürliche Grenzlinien, langjähriger ruhiger Besitzstand) richtet (RIS-Justiz RS0130738; RS0011001 [T3]). Dies setzt neben dem Vorhandensein einer solchen Naturgrenze voraus, dass Grund zur Annahme besteht, dass sie nach den vorgefundenen Tatsachen auch die Grenze…

…eigentumsrechtliche Grenzverlauf eines nicht in den Grenzkataster eingetragenen Grundstücks grundsätzlich nach den Naturgrenzen. Maßgeblich ist der in der Natur festzustellende Verlauf (RIS-Justiz RS0049554 [T1]; RS0130738 [T1]). Die Frage, wo die natürliche Grenze verläuft, ist eine Frage der Würdigung aller Beweise einschließlich der Kataster- und der Grundbuchsmappe sowie eine Frage der…

…so bestimmt sich der eigentumsrechtliche Grenzverlauf nach unbedenklichen objektiven Grenzzeichen (zB Grenzsteine, Metallmarken, Grenzpflöcke) oder nach der Naturgrenze (zB Mauern, Zäune, Bäume, Böschungskanten, natürliche Grenzlinien; RS0130738; 4 Ob 21/19w mwN; vgl RS0109156). 2.2. Entscheidend ist daher zunächst die Frage der Eintragung im Grenzkataster. Dieser ist gemäß §…

…so bestimmt sich der eigentumsrechtliche Grenzverlauf nach unbedenklichen objektiven Grenzzeichen (zB Grenzsteine, Metallmarken, Grenzpflöcke) oder nach der Naturgrenze (zB Mauern, Zäune, Bäume, Böschungskanten, natürliche Grenzlinien; RS0130738). 1.2 Vom Senat wurde jüngst in der Entscheidung 4 Ob 21/19w klargestellt, dass Naturgrenzen nicht nur zum Zeitpunkt der Anlegung des…

…im Grenzkataster eingetragen und besteht zwischen den Grundnachbarn keine Einigkeit, so bestimmt sich der eigentumsrechtliche Grenzverlauf primär nach unbedenklichen objektiven Grenzzeichen oder nach der Naturgrenze (RS0130738; 4 Ob 21/19w mwN; vgl letztlich zur Grundbuchsmappe RS0109156). [17] 4. Wenn sich die Revisionswerberin darauf beruft, dass der linke Graben…

…Fall eines Streits über den eigentumsrechtlichen Grenzverlauf nicht auf die Mappengrenzen abzustellen ist, sondern sich dieser nach unbedenklichen objektiven Grenzzeichen oder nach der Naturgrenze bestimmt (RS0130738). Dem ist aber entgegenzuhalten, dass nach den Feststellungen der Wille der Parteien darauf gerichtet war, die Grundstücksgrenzen an Hand der Mappengrenzen festzulegen. Insoweit ist die…

…1. Nach der Rechtsprechung bestimmt sich der eigentumsrechtliche Grenzverlauf eines – wie hier – nicht in den Grenzkataster eingetragenen Grundstücks nach der sogenannten Naturgrenze (RS0130738 [T1]; RS0011001 [T3]; 1 Ob 12/19z), wogegen die Mappendarstellung („Papiergrenze“) lediglich dazu dient, die Lage des Grundstücks zu veranschaulichen (RS0049554…