RS0130033 – OGH Rechtssatz

… 14 f, Schopper , Ad hoc-Meldepflicht als Schutzgesetz, ÖBA 2014, 495 [497 f]; 9 Ob 26/14k; RIS Justiz RS0130033). 3.2. Die Verpflichtung zur Ad hoc Meldung hat Schutzgesetzcharakter: Schutzgesetze sind objektiv abstrakte Gefährdungsverbote, die dazu bestimmt sind, die Mitglieder eines Personenkreises gegen die…

…öffentlich bekannten Informationen kennt. Eine nachträgliche, tatsächliche Kursveränderung ist lediglich ein Indiz für die Kursbeeinflussungseignung, für das Vorliegen eines Pflichtverstoßes jedoch nicht erforderlich (RIS-Justiz RS0130033). Der Tatbestand der Marktmanipulation im Sinne des § 48a Abs 1 Z 2 lit c BörseG liegt nicht erst bei Wissentlichkeit…

…öffentlich bekannten Informationen kennt. Eine nachträgliche, tatsächliche Kursveränderung ist lediglich ein Indiz für die Kursbeeinflussungseignung, für das Vorliegen eines Pflichtverstoßes jedoch nicht erforderlich (RIS Justiz RS0130033). Der Tatbestand der Marktmanipulation im Sinne des § 48a Abs 1 Z 2 lit c BörseG liegt nicht erst bei Wissentlichkeit…

…bestimmen konnte. Im Übrigen ist auch eine – bei den K*-Zertifikaten unstrittig eingetretene - nachträgliche, tatsächliche Kursveränderung ein Indiz für die Kursbeeinflussungseignung der unterlassenen Information (RS0130033). Der offenkundige zweimalige Fehler in den Feststellungen (Seite 22 Zeilen 1 und 7) „ […] von der Q* mit Finanzierung durch die C* F* AG…

…des Kurses. Im Übrigen ist auch eine – bei den D*-Zertifikaten unstrittig eingetretene - nachträgliche, tatsächliche Kursveränderung ein Indiz für die Kursbeeinflussungseignung der unterlassenen Information (RS0130033). Warum über eine richtige Ad-hoc-Meldung darüber, dass die D* (über die H*) eigene Anteile zurückgekauft ist, in den Medien nicht berichtet worden wäre…