RS0129468 – OGH Rechtssatz

…die nicht dazu gedacht sind, andere Unterhaltsberechtigte mitzuversorgen. Diese sind bei der Unterhaltsbemessung im Allgemeinen nicht zu berücksichtigen (RS0107262 [T10, T12, T14, T15 und T20]; RS0129468; Barth/Neumayr in Fenyves/Kerschner/Vonkilch , Klang 3 , § 140 ABGB Rz 146; krit Kolmasch , Neues im Kindesunterhaltsrecht, Zak 2008/39, 26…

…RS0013386). Bloß freiwillig geleistete, jederzeit widerrufliche Zuwendungen von Familienangehörigen, die ohne rechtliche Verpflichtung aus familiären Gründen erbracht werden, fallen nicht darunter (RS0107262 [T10, T12, T20]; RS0129468). In diesem Zusammenhang wurde die in der kostenlosen Wohnmöglichkeit liegende Ersparnis daher nicht als regelmäßiges Einkommen angesehen (RS0107262 [T10, T12]). Diese Rechtsprechung ist in der…

…also freiwillig, erbracht werden und nicht dazu gedacht sind, andere Unterhaltsberechtigte mitzuversorgen, nicht zu dem für die Unterhaltsbemessung maßgeblichen Einkommen des Unterhaltspflichtigen zählen (vgl dazu RS0129468 ) und verwies darauf, dass daran trotz Kritik im Schrifttum ( Gitschthaler , Unterhaltsrecht 4 Rz 305 f; Schwimann / Kolmasch Unterhaltsrecht 9 21 ff; Gitschthaler…