RS0127999 – OGH Rechtssatz

…der aufgezeigten Rechtsprechung. [7] 2.1. Das Vorliegen einer Markenverletzung durch Werbung im Internet setzt einen über die bloße Abrufbarkeit einer Website hinausgehenden Inlandsbezug voraus (RS0127999). Ob dies der Fall ist, ist im Einzelfall anhand der „relevanten Indizien“ zu beurteilen (EuGH Rs C 324/09, L'Oréal/eBay , Rz…

…Website hinausgehenden, wirtschaftlich relevanten Inlandsbezug – also eine nicht bloß unerhebliche Auswirkung der Werbung auf den inländischen Markt (einen „commercial effect“) – voraus ( RS0127999 ), was konkret anhand von den Umständen des Einzelfalls abhängenden „relevanten Indizien“ zu beurteilen ist (vgl EuGH C 324/09 , L'Oréal/eBay , Rn …