RS0127689 – OGH Rechtssatz

…mehr anwendbar ist, aber noch mit Kostenaufhebung vorgegangen werden kann. Der Oberste Gerichtshof nahm zu 2 Ob 251/00a und 2 Ob 215/10x Kostenaufhebungen bei einem Klagserfolg von 56 % vor, zu 2 Ob 45/10x bei 57,6 %. In 9 ObA 248/00f billigte er…

…gegen weitere Rechtsverletzungen bietet. Sie ist daher auch anzunehmen, wenn der mit der Unterlassungsklage Belangte sein Unrecht nicht einsieht (vgl 2 Ob 215/10x mwN; RS0010497). Ein Wegfall der Wiederholungsgefahr ist von der Beklagten zu behaupten und zu beweisen ( Langer aaO Rz 34). 3. Angewendet auf die vorliegende…