RS0127187 – OGH Rechtssatz

…Richtigkeit keine Zweifel bestehen. Ebenso kann zu berücksichtigen sein, dass der Inhalt einer Urkunde mit dem Vorbringen des Erlegers in unlösbaren Widerspruch steht (RIS Justiz RS0127187). Sowohl bei der Beurteilung der Schlüssigkeit als auch bei Beurteilung der Frage, ob bestimmte Tatsachen vorgebracht wurden, sowie bei der Auslegung von Urkunden sind immer…

…Richtigkeit keine Zweifel bestehen. Ebenso kann zu berücksichtigen sein, dass der Inhalt einer Urkunde mit dem Vorbringen des Erlegers in unlösbarem Widerspruch steht (RIS Justiz RS0127187). 1.4. Sowohl bei der Beurteilung der Schlüssigkeit (RIS Justiz RS0116044) als auch bei Beurteilung der Frage, ob bestimmte Tatsachen vorgebracht wurden (RIS Justiz RS0042828) sowie…

…an deren Richtigkeit keine Zweifel bestehen. Ebenso kann zu berücksichtigen sein, dass der Inhalt einer Urkunde mit dem Vorbringen des Erlegers in unlösbarem Widerspruch steht (RS0127187). [3] Bei der Beurteilung der Schlüssigkeit sind immer die Umstände des Einzelfalls maßgeblich, die in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § …

…nach § 1425 ABGB sind aktenkundige Tatumstände zu berücksichtigen, sofern unter Zugrundelegung des Vorbringens der Parteien an deren Richtigkeit keine Zweifel bestehen (RIS Justiz RS0127187). Sowohl bei der Beurteilung der Schlüssigkeit als auch bei Beurteilung der Frage, ob bestimmte Tatsachen vorgebracht wurden, sind immer die Umstände des Einzelfalls maßgeblich, die…

…Unschlüssigkeit des auf Ersatz eines Verfahrensaufwands von 179.618,59 EUR gerichteten Klagebegehrens auch daraus ergibt, dass die Honorarnoten mit dem Klagevorbringen insoweit in Widerspruch stehen (RS0127187; RS0017844), als sie neben dem Kläger weitere Leistungsempfänger nahelegen, kann dahingestellt bleiben. [31] 2.4. Mit ihrer Bezugnahme auf die zu 1 Ob …