RS0127170 – OGH Rechtssatz

…Werbung und in den der Sache beigefügten Angaben, erwarten kann. Damit sind in der Regel auch diese Umstände in die Vertragsauslegung einzubeziehen (vgl RIS Justiz RS0127170 [T1, T2]) und können bestimmte Erwartungen des Erwerbers begründen. [13] Der Revision ist aber nicht einmal ansatzweise zu entnehmen, durch welche öffentlichen Äußerungen im Sinn…

…Bezug nahelegt. 2. Die Werbung ist – worauf die Klägerin bereits in erster Instanz hingewiesen hat – in die Vertragsauslegung einzubeziehen (vgl RIS-Justiz RS0127170 [T1]), sodass es jedenfalls vertretbar ist, wenn die Vorinstanzen dem gegenständlichen Tarifmodell die gleichzeitige Zusicherung unterstellen, dass sich die Entgelte in der zugesicherten Form nicht…

… 114/19x mwN). Angaben in einem Inserat über die Beschaffenheit eines Grundstücks, die dem Erwerber zur Kenntnis gelangen, sind daher in die Vertragsauslegung einzubeziehen (RS0127170 [T1, T2]; RS0127171). Enthält dieses „echte“ Zusicherungen, muss der Verkäufer davon ausgehen, dass der Käufer seine Offerte nur mit einem diesem entsprechenden Inhalt…

…Beschaffenheit eines Grundstücks, die dem Erwerber zur Kenntnis gelangen, nach dem eindeutigen Wortlaut des § 922 Abs 2 ABGB in die Vertragsauslegung einzubeziehen (RS0127170 [T1, T2]; RS0127171). Enthält eine Werbebroschüre des Verkäufers – wie hier – echte Zusicherungen, muss dieser davon ausgehen, dass der Käufer seine Offerte nur mit…