RS0126109 – OGH Rechtssatz

…die sich in Summe als schwere Verhaltensstörung äußern und eine besonders aufwändige Pflege erfordern (§ 4 Abs 5 und 6 BPGG; vgl RS0126109). Insofern kommt es also nicht auf die Graduierung der Schwere der jeweiligen Behinderung an, sehr wohl aber auf Ausmaß und Intensität der mit ihr verbundenen…

… Lebensjahres, eine schwere geistige oder psychische Behinderung (insbesondere eine demenzielle Erkrankung) und daraus resultierende pflegeerschwerende Faktoren, die sich in Summe als schwere Verhaltensstörung darstellen (RS0126109). 1.4 In den Gesetzesmaterialien (ErläutRV 677 BlgNR 23. GP 8 f) wird der Erschwerniszuschlag folgendermaßen begründet: „Mit den…

…einhergehen, die sich in Summe als schwere Verhaltensstörung äußern und eine besonders aufwändige Pflege erfordern (§ 4 Abs 5 und 6 BPGG; vgl RS0126109). Insofern kommt es somit zwar nicht auf den Grad der demenziellen Erkrankung, sehr wohl aber auf Ausmaß und Intensität der mit ihr verbundenen Defizite iSd…