RS0122916 – OGH Rechtssatz

…iSd § 1 WaffG und somit Tatobjekte des § 50 Abs 1 Z 3 WaffG nicht zu tragen vermögen (RIS Justiz RS0122916). [12] Dies erfordert jedoch kein amtswegiges Vorgehen, da bereits der wenn auch nur fahrlässige Besitz der Schreckschusspistole (§§ 1 Z 1, 3b…

…Menschen durch unmittelbare Einwirkung zu beseitigen oder herabzusetzen oder bei der Jagd oder beim Schießsport zur Abgabe von Schüssen verwendet zu werden (vgl RIS Justiz RS0122916). Diesem technischen Waffenbegriff unterliegen neben allen Schusswaffen insbesondere auch Hieb , Stich und Stoßwaffen sowie verbotene Waffen. „Gewöhnliche“ Messer mit stumpfem Rücken, wie etwa…

…als Waffe im Sinn des Waffengesetzes nur die objektive Zweckwidmung maßgeblich, die subjektive Zweckwidmung durch den Inhaber des Gegenstandes spielt dabei keine Rolle (RIS Justiz RS0122916). „Waffen“ nach § 1 WaffG sind Gegenstände, die ihrem Wesen nach dazu bestimmt sind, die Angriffs- oder Abwehrfähigkeit von Menschen durch unmittelbare…

…Sinn des WaffG. Es würde dem Gesetzeszweck nicht voll entsprechen, in diesem Zusammenhang den Begriff „Waffe“ auf jenen des WaffG (vgl RIS Justiz RS0122916 zu § 129 Abs 2 Z 2 StGB) und damit auf die objektive Zweckwidmung des verwendeten Gegenstands zu beschränken (aM Flora in…

…als Waffe im Sinn des Waffengesetzes nur die objektive Zweckwidmung maßgeblich, die subjektive Zweckwidmung durch den Inhaber des Gegenstands spielt dabei keine Rolle (RIS Justiz RS0122916). Gewöhnliche Messer – das sind Messer mit stumpfem Rücken, wie etwa Brot , Tisch und Küchenmesser, Hirschfänger und Jagdmesser – sowie Taschenmesser aller Art sind selbst…

…Einwirkung zu beseitigen oder herabzusetzen. Die subjektive Zweckwidmung durch den Inhaber des Gegenstands spielt dabei keine Rolle. Maßgeblich ist nur die objektive Zweckwidmung (RIS Justiz RS0122916). Auch die Länge und Beschaffenheit der Klinge sind ohne Bedeutung; für eine Einordnung unter § 50 Abs 1 Z 3 WaffG müssten…

…des Waffengesetzes nur die objektive Zweckwidmung maßgeblich, die subjektive Zweckwidmung durch den Inhaber des Gegenstands spielt dabei keine Rolle ( Bohé , Nebenstrafrecht [2010] 332; RIS Justiz RS0122916). „Waffen“ nach § 1 WaffG sind Gegenstände, die ihrem Wesen nach dazu bestimmt sind, (Z 1) die Angriffs- oder Abwehrfähigkeit von…