RS0122334 – OGH Rechtssatz

…Angeklagten nachteiliger Einfluss dieser – vom Empfängerhorizont maßgerechter Laienrichter aus irreleitenden (RIS Justiz RS0100949) – Instruktionsfehler auf die Entscheidung kann nicht ausgeschlossen werden (RIS Justiz RS0122334), weil die Rechtsbelehrung den Eindruck erweckt, dass die von den Geschworenen bejahte (tatsächlich in Richtung des in der Belehrung gar nicht enthaltenen § 87…

… 12 ff, jeweils mwN). Die Rüge macht jedoch nicht klar, weshalb sich diese Unvollständigkeit für den Angeklagten nachteilig ausgewirkt haben soll (RIS-Justiz RS0122334; Ratz , WK StPO § 282 Rz 24 und § 345 Rz 62), zumal die gewünschte Belehrung im Vergleich zur tatsächlich erfolgten…

…Abs 2 Z 2 und Abs 4 Z 3 SMG) in Rede steht für dessen Standpunkt nachteilig auf die Entscheidung ausgewirkt haben soll (RIS-Justiz RS0122334; Ratz , WK-StPO § 345 Rz 62). Die Behauptung einer unrichtigen Definition der Beteiligung als Mitglied einer kriminellen Vereinigung schließlich vernachlässigt gänzlich den den entsprechenden…

…vermeidende) Darlegung unterschiedlicher Rechtsmeinungen ( Ratz , WK-StPO § 345 Rz 60) in einer für den Angeklagten nachteiligen Weise ausgewirkt haben soll (RIS-Justiz RS0122334; Ratz , WK StPO § 345 Rz 62), macht das Rechtsmittel nicht klar. Die als irreführend relevierten mehrfachen Ausführungen der Rechtsbelehrung zur – fallbezogen…

…Entscheidung – der vom Obersten Gerichtshof unter dem Gesichtspunkt einer die (hier zum Vorteil des Angeklagten tätig gewordene) Rechtsmittelwerberin treffenden Beschwer geprüft wird (RIS Justiz RS0122334) – ist nicht ausgeschlossen. [11] Die von der Beschwerde zutreffend geltend gemachte Nichtigkeit (Z 8) führte daher – in Übereinstimmung mit der Stellungnahme der…

…aus dem Fragenschema (vgl RIS Justiz RS0100900, RS0100674; Philipp , WK StPO § 321 Rz 24). Unter dem Aspekt der Beschwer (vgl RIS Justiz RS0122334) ist – wie die Beschwerdeführerin zutreffend aufzeigt – ein für deren Standpunkt nachteiliger Einfluss dieses Fehlers auf die Entscheidung dergestalt, dass die Geschworenen über die…

…Wort „weil“ durch „obwohl“ ersetzt haben will) für den Standpunkt der Rechtsmittelwerberin nachteilig auf die Entscheidung ausgewirkt haben soll (RIS-Justiz RS0122334; Ratz , WK StPO § 282 Rz 24 und § 345 Rz 62). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher - in Übereinstimmung mit der Stellungnahme der Generalprokuratur - bereits bei…

…der schriftlichen Instruktion keine Erwähnung findet. [9] Da ein dem Beschwerdeführer nachteiliger Einfluss dieser Mängel auf die Entscheidung der Geschworenen nicht auszuschließen ist (RIS-Justiz RS0122334), erfordern sie – in Übereinstimmung mit der Stellungnahme der Generalprokuratur – die sofortige Aufhebung des Schuldspruchs zu III sowie des zugrunde liegenden Wahrspruches (zur Hauptfrage…

…soll, legt die Beschwerde nicht dar (vgl Ratz , WK StPO § 282 Rz 24 und § 345 Rz 62; RIS Justiz RS0122334). Bleibt anzumerken, dass bei Prüfung der allgemeinen Begreiflichkeit einer Gemütsbewegung unter Anlegung eines individualisierenden objektiv-normativen Maßstabs vom Verhalten eines rechtstreuen Durchschnittsmenschen auszugehen ist, der…