RS0122254 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

4Ob5/19t—OGH Entscheidung

26. März 2019

…Schöpfungen unterscheidet und daher ein urheberrechtlich geschütztes Werk ist, hängt regelmäßig von den Umständen des Einzelfalls ab und hat keine darüber hinausgehende Bedeutung (RIS Justiz RS0122254). In der Rechtsprechung des Senats wurden etwa Werbeverpackungen, die in Form und Gestaltung wesentliche Züge einer urheberrechtsgeschützten Vorlage übernahmen (4 Ob 182/04z…

4Ob244/22v—OGH Entscheidung

28. Februar 2023

…von ähnlichen Schöpfungen unterscheidet und daher ein urheberrechtlich geschütztes Werk ist, hängt regelmäßig von den Umständen des Einzelfalls ab und hat keine darüber hinausgehende Bedeutung ( RS0122254 ). Eine korrekturbedürftige Fehlbeurteilung zeigt die Revision nicht auf: [14] 2.2.1. Das Urheberrecht schützt nur individuell eigenartige Leistungen, die sich vom Alltäglichen, Landläufigen, üblicherweise Hervorgebrachten abheben…

4Ob13/16i—OGH Entscheidung

23. Februar 2016

…Schöpfungen unterscheidet und daher ein urheberrechtlich geschütztes Werk ist, hängt regelmäßig von den Umständen des Einzelfalls ab und hat keine darüber hinausgehende Bedeutung (RIS Justiz RS0122254; RS0115496 [T4]; vgl RS0076935 [T3]). Die Revisionsrekurswerberin wendet sich nicht gegen die vom Rekursgericht erläuterten Leitlinien der Rechtsprechung zur Werkqualität, sondern behauptet eine unzutreffende Anwendung…

4Ob51/10v—OGH Entscheidung

31. August 2010

…Schöpfungen unterscheidet und daher ein urheberrechtlich geschütztes Werk ist, hängt regelmäßig von den Umständen des Einzelfalls ab und hat keine darüber hinausgehende Bedeutung (RIS-Justiz RS0122254). 4. Das Konzept des Klägers sah im Abschnitt 7 („G*****-Werk“) als zentrales Element eine - in verschiedenen Lichtgestalten und Projektionen dargestellte - Kugel vor…

4Ob14/19s—OGH Entscheidung

26. Februar 2019

…T22]). Ob ein urheberrechtlich geschütztes Werk vorliegt, hängt regelmäßig von den Umständen des Einzelfalls ab und begründet in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage (RIS Justiz RS0122254; RS0115469 [T4]). 2.2 Richtig ist, dass auch Zweckschöpfungen (zB Werbeslogans) Sprachwerke sein können, wenn sie Ergebnis einer individuellen eigentümlichen geistigen Leistung sind (RIS Justiz RS0076499…

4Ob156/17w—OGH Entscheidung

26. September 2017

…Schöpfungen unterscheidet und daher ein urheberrechtlich geschütztes Werk ist, hängt regelmäßig von den Umständen des Einzelfalls ab und hat keine darüber hinausgehende Bedeutung (RIS-Justiz RS0122254). In der Rechtsansicht des Berufungsgerichts, dass das zweite Konzept der beklagten Partei frappierende Ähnlichkeiten mit jenem der klagenden Partei im allein relevanten Bereich der wesentlichen…

4Ob88/17w—OGH Entscheidung

30. Mai 2017

…Verletzungsgegenstand im schöpferischen Teil des Originals gegeben ist (vgl RIS Justiz RS0076468), zudem eine Frage des Einzelfalls (4 Ob 118/15d; RIS Justiz RS0122254). In der Bejahung eines ausreichenden Abstands zwischen den Bearbeitungen von H***** D***** und den von E***** S***** für die Publikationen der beklagten Partei gestalteten Bildern…

1R124/17p—OLG Wien Entscheidung

28. November 2017

…RS0122070 [T1], RS0120720 [T2]), ob eine Verletzung des UWG durch Nachahmung vorliegt (vgl RIS-Justiz RS0042805) sowie die Schutzfähigkeit einer Schöpfung nach UrhG (RIS-Justiz RS0122254) sind typischerweise Einzelfallfragen. [Der Oberste Gerichtshof wies den außerordentlichen Revisionsrekurs am 20.2.2018 zurück, 4 Ob 17/18f.]…

4Ob21/18v—OGH Entscheidung

20. Februar 2018

…unterscheidet und daher ein urheberrechtlich geschütztes Werk ist, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab und begründet in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage (RIS Justiz RS0122254). Die Beurteilung der Vorinstanzen, dass dem Planspiel der Klägerin Werkqualität zukomme, erweist sich als nicht korrekturbedürftig. Auch mit der Behauptung, dass die Ausgestaltung der Planspielunterlagen…

4Ob101/18h—OGH Entscheidung

11. Juni 2018

…RS0043530 [insb T2]). Ob ein urheberrechtlich geschütztes Werk vorliegt, hängt regelmäßig von den Umständen des Einzelfalls ab und hat keine darüber hinausgehende Bedeutung (RIS Justiz RS0122254; RS0115496 [T4]; vgl RS0076935 [T3]). 1.3. Der in der dargelegten Rechtsprechung erwähnte Vorgang der „Untersuchung“ bezieht sich auf das Werk und seine…

4Ob112/23h—OGH Entscheidung

19. Dezember 2023

…von ähnlichen Schöpfungen unterscheidet und daher ein urheberrechtlich geschütztes Werk ist, hängt regelmäßig von den Umständen des Einzelfalls ab und hat keine darüber hinausgehende Bedeutung (RS0122254). [8] 2.1. Die Filmidee des Klägers besteht im Wesentlichen darin, dass ein Musiker in einer Phantasiewelt die Werke der Beatles als seine eigenen ausgibt…

3Ob195/09m—OGH Entscheidung

25. November 2009

…ist, hängt regelmäßig von den Umständen des Einzelfalls ab und hat keine darüber hinausgehende Bedeutung (4 Ob 85/06p; 4 Ob 103/07m = RIS Justiz RS0122254). Dass das Berufungsgericht in diesem Punkt die Revision zu Unrecht für zulässig erklärte, entspricht ohnehin dem - von der beklagten Partei geteilten - eigenen Standpunkt der klagenden…

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