RS0122016 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Streit um Versicherungsleistung nach Knieverletzung und Kostenentscheidung—OLG Wien Entscheidung

1R132/25a21. Oktober 2025

…dem Hintergrund, dass die Ratio des § 43 Abs 2 ZPO ist, dem Kläger die mit der Bezifferung des Klagebegehrens verbundenen Schwierigkeiten abzunehmen (RS0122016), sowie dass die Quantifizierung des Mitwirkungsanteils von bereits vor dem Unfall bestehenden Gebrechen oder Krankheiten an den Unfallfolgen rein nach medizinischen Gesichtspunkten erfolgt (7 …

7Ob47/13g—OGH Entscheidung

23. Mai 2013

…Die Ratio des § 43 Abs 2 ZPO ist es, dem Kläger die mit der Bezifferung des Klagebegehrens verbundenen Schwierigkeiten abzunehmen (RIS Justiz RS0122016). Die Bestimmung ist nur anwendbar, wenn die ziffernmäßige Höhe des Anspruchs vom Sachverständigen festgestellt werden muss (RIS Justiz RS0035998). Die Einschätzung des Invaliditätsgrads und damit…

3R80/13z—OLG Linz Entscheidung

16. Mai 2013

…im ersten Verfahrensabschnitt. Ratio des § 43 Abs 2 ZPO ist es, dem Kläger die mit der Bezifferung des Klagebegehrens verbundenen Schwierigkeiten abzunehmen (RIS-Justiz RS0122016). Dabei gereicht den Klägern vorliegend die in Beachtung der vorprozessualen Erkundigungspflicht erfolgte Einholung eines Kostenvoranschlages durch ein einschlägiges Unternehmen nicht zum Nachteil, weil die Reduzierung…

33R94/21t—OLG Wien Entscheidung

30. November 2021

…vorweg getroffen werden kann, sodass ihm das damit verbundene Kostenrisiko abgenommen werden soll ( Fucik in Rechberger/Klicka , ZPO 5 § 43 Rz 11; RS0122016). Ist zwar die Höhe des Anspruchs (oder eines von mehreren Ansprüchen) dem § 43 Abs 2 ZPO zu unterstellen, kommt es aber auch…

5R22/23h—OLG Innsbruck Entscheidung

22. September 2023

…Schmerzengeld zu bejahen: Ratio des § 43 Abs 2 ZPO ist es, dem Kläger die mit der Bezifferung des Klagebegehrens verbundenen Schwierigkeiten abzunehmen (RIS-Justiz RS0122016). Die Rechtsprechung zieht als Richtschnur für eine Überklagung ein Begehren bis zum Doppelten des insgesamt ersiegten Betrags heran; anders angedrückt, der insgesamt erreichte Betrag muss…

6Ra9/21x—OLG Graz Entscheidung

19. Februar 2021

…Schwierigkeiten abzunehmen. Demnach ist stets zu prüfen, ob die Überklagung als eine erkennbare und offenbare Überforderung außerhalb jeder vernünftigen Überlegung zu qualifizieren ist (RIS-Justiz RS0122016, RS0035993; 7 Ob 47/13g; 3 Ob 65/18g uva). Insbesonders bei eher geringen Beträgen ist auch das höhere Risiko einer…

3R172/13y—LG Klagenfurt Entscheidung

02. Oktober 2013

…hat, aufgrund ihrer Sachkenntnis in der Lage gewesen wäre, den ihr zustehenden Betrag einigermaßen exakt festzustellen und so eine Überklagung zu vermeiden (vgl. RIS-Justiz RS0122016; 6 Ob 48/07p; 14 R 180/98p OLG Wien mwN, hg. 3 R 72/11i ua). Eine strikte Faustregel in dem Sinne, dass ein…

30R202/20a—OLG Wien Entscheidung

23. September 2020

…“ (§ 43 Abs 2 Fall 2 ZPO). Der Grundgedanke dieser Variante ist es, dem Kläger die mit der Bezifferung der Klagebegehrens verbundenen Schwierigkeiten abzunehmen (RS0122016; M. Bydlinski in Fasching/Konecny, Zivilprozessgesetze 3 § 43 ZPO Rz 18; Fucik in Rechberger/Klicka, ZPO 5 § 43 Rz 11). Sie privilegiert…

4R136/25v—OLG Innsbruck Entscheidung

01. Oktober 2025

…anwendbar ist. Die Ratio des § 43 Abs 2 ZPO ist es, dem Kläger die mit der Bezifferung des Klagebegehrens verbundenen Schwierigkeiten abzunehmen (RS0122016). Die Einschätzung des Invaliditätsgrads und damit der Höhe des Klagebegehrens ist für den Kläger keinesfalls leicht, hängt sie doch von der Beurteilung einiger medizinischer Fragen…

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