RS0121085 – OGH Rechtssatz

…verweigert wird, nicht gleichgehalten werden. Nur ergänzend ist zu bemerken, dass über den abgewiesenen Aufschiebungsantrag ohnehin das hiefür funktionell zuständige Gericht erster Instanz (RIS-Justiz RS0121085) entschieden hat.…

…aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, ist zurückzuweisen, weil die Gewährung einer aufschiebenden Wirkung beim dafür funktionell zuständigen Erstgericht zu beantragen ist (2 Ob 295/05d; RS0121085; Sloboda in Fasching/Konecny ³ IV/1 § 524 ZPO Rz 11). [11] 7. Die Kostenentscheidung beruht auf §§ 41…

…Antrag, dem Rekurs „einstweilige Hemmung“ zuzuerkennen, war zurückzuweisen, weil die Gewährung aufschiebender Wirkung stets beim funktionell zuständigen Gericht erster Instanz zu beantragen ist (RS0121085; 2 Ob 118/06a) . Zu II.: In ihrer Rechtsrüge führt die Rekurswerberin zusammengefasst aus, solange objektiv gewährleistet sei, dass die Verständigung von der…

…stets beim hiefür funktionell zuständigen Gericht erster Instanz zu beantragen ist (2 Ob 118/06a; 2 Ob 295/05d; RIS-Justiz RS0121085). …

…§ 524 ZPO aufschiebende Wirkung zuzuerkennen: Nach § 524 Abs 2 ZPO hat über einen Antrag auf einstweilige Hemmung das Gericht erster Instanz zu entscheiden (RS0121085). Der ausdrücklich an das „OLG Linz als Rekursgericht“ gerichtete Antrag (S 7 des Rekurses) wurde damit bei einem funktionell unzuständigen Gericht gestellt und…