RS0120085 – OGH Rechtssatz

…162 Rz 4 und § 156 Rz 6/1; Leukauf/Steininger /Flora StGB 5 § 156 Rz 9; RIS-Justiz RS0120085). Zur Schuldberufung ist zunächst festzuhalten, dass die freie Beweiswürdigung ein kritisch-psychologischer Vorgang ist, bei dem durch Subsumierung der Gesamtheit der durchgeführten Beweise in ihrem…

…der betrügerischen Krida um ein alternatives Mischdelikt mit gleichwertigen Begehungsweisen handelt (14 Os 170/07t; 12 Os 91/08m; RIS Justiz RS0120085). Allerdings wird bei Verwirklichung mehrerer Varianten eines solchen alternativen Mischdelikts nur eine strafbare Handlung begangen, weshalb eine Zusammenrechnung von (diesen unterschiedlichen Begehungsweisen zugeordneten) Schadensbeträgen gemäß…

…US 9 f) zum Schein verringert (vgl zur rechtlichen Gleichwertigkeit der in § 156 Abs 1 StGB genannten Begehungsformen: RIS-Justiz RS0120085), bietet für sich bereits eine ausreichende Sachverhaltsgrundlage für die vom Erstgericht vorgenommene Subsumtion (vgl RIS-Justiz RS0116655). Da vorliegend der (scheinbar verringerte) Befriedigungsfonds im Tatzeitraum…

…verheimlichte bzw beiseite schaffte (was als eine bloß scheinbare Vermögensverringerung anzusehen ist [Kirchbacher/Presslauer aaO Rz 14 f]), berührt somit keine entscheidende Tatsache (RIS-Justiz RS0120085). Wenn nämlich jede der wahlweise getroffenen Annahmen zu dem gleichen rechtlichen Schluss führt, sind sogenannte „wahldeutige Feststellungen" zulässig (Lendl, WK-StPO § 260 Rz…

…Gläubiger der Gesellschaft wirklich verringert (vgl RIS Justiz RS0116824; zur rechtlichen Gleichwertigkeit der in § 156 Abs 1 StGB genannten Tathandlungen: RIS Justiz RS0120085; Kirchbacher in WK 2 StGB § 156 Rz 6a). Erst nach dem 29. Mai 2009 zugunsten der Y***** erbrachte Leistungen des…

…Veräußerung der Liegenschaft ohne tatsächlichem Zufluss eines wirtschaftlichen Äquivalents die erfolgte Subsumtion tragen (zur betrügerischen Krida als alternatives Mischdelikt mit gleichwertigen Begehungsweisen vgl RIS Justiz RS0120085). Die einen Feststellungsmangel in Bezug auf die mit der zu C LNr 3a intabulierten Hypothek verbundene Verbindlichkeit behauptende Rechtsrüge erklärt nicht, weshalb solche Konstatierungen…