RS0119112 – OGH Rechtssatz

…21). 1.3. Entsprechend diesen allgemeinen Grundsätzen wurde in der Entscheidung 10 ObS 83/04k = SSV-NF 18/59 = RIS-Justiz RS0119112 ein kontinuierlicher Inlandsaufenthalt und der Anspruch auf Ausgleichszulage verneint, wenn sich der Pensionsberechtigte mehr als die Hälfte des Jahres im Ausland aufhält, selbst wenn er…

…im Ausland aufhält (10 Ob 83/04k SSV NF 18/59; 10 Ob 34/11i SSV NF 25/43; RS0119112). Dabei ist in der Regel auf den Zeitraum abzustellen, für den die Ausgleichszulage gewährt werden soll (10 Ob 34/11i SSV NF …

…die Hälfte des Jahres im Ausland aufhält, kann jedenfalls nicht mehr davon ausgegangen werden, dass er noch einen gewöhnlichen Aufenthalt im Inland hat (RIS Justiz RS0119112). Es wurde ebenfalls bereits ausgesprochen, dass die Erteilung einer allfällige Härten vermeidenden Ausnahmegenehmigung für einen Auslandsaufenthalt im BPGG selbst dann nicht möglich ist, wenn der…

…die Begründung eines gewöhnlichen Aufenthalts im Ausland anzunehmen ist und daher nicht mehr davon ausgegangen werden kann, dass der gewöhnliche Aufenthalt noch im Inland liegt (RS0119112 [T1]; RS0106712 [T7]). Innerhalb dieses Rahmens kann daher unter Bedachtnahme auf den Zweck der Abwesenheit (vgl RS0106712 [T4]) auch ein längerer Auslandsaufenthalt ohne Auswirkung auf…

…mehr als die Hälfte des Jahres im Ausland auf, kann jedenfalls nicht mehr davon ausgegangen werden, dass er noch einen gewöhnlichen Aufenthalt im Inland hat (RS0119112). Daran kann auch beispielsweise das Beibehalten einer Wohnung im Inland nichts ändern. Ein gewöhnlicher Aufenthalt im Inland liegt erst dann wieder vor, wenn der Pensionsbezieher…

…die Begründung eines gewöhnlichen Aufenthalts im Ausland anzunehmen ist und daher nicht mehr davon ausgegangen werden kann, dass der gewöhnliche Aufenthalt noch im Inland liegt (RS0119112 [T1]; RS0106712 [T7]; etwa 10 ObS 137/22b). Soweit in der älteren Rechtsprechung auf eine Frist von zwei Monaten abgestellt wurde (SSV-NF 11/153…