RS0118988 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

17Ob27/11m—OGH Entscheidung

12. Juni 2012

…97, General Motors , Slg 1999 I-5421, Rz 28; 4 Ob 36/04d = ÖBl 2004/55 [ Gamerith ] Firn; RIS-Justiz RS0118988). Bezugsgröße für die Prüfung der Bekanntheit ist nicht unbedingt die breite Öffentlichkeit; vielmehr ist auf die von der Marke konkret betroffenen Verkehrskreise abzustellen (C-375…

17Ob15/09v—OGH Entscheidung

22. September 2009

…97 = Slg 1999 I 5421 - General Motors/Yplon [Chevy]; 4 Ob 36/04d = ÖBl 2004/55 [ Gamerith ] - Firn; RIS Justiz RS0118988). Dabei sind nicht feste Prozentsätze maßgebend. Vielmehr sind alle relevanten Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, insbesondere der Marktanteil der Marke, die Intensität, die geographische Ausdehnung…

4Ob19/21d—OGH Entscheidung

20. April 2021

…Test Verlag GmbH , Rn 47; C 375/97, General Motors , Rn 26). Dabei kommt es nicht auf einen bestimmten Prozentsatz an (RIS Justiz RS0118988). Bei der Prüfung sind vielmehr alle relevanten Umstände zu berücksichtigen, insbesondere der Marktanteil der Marke, die Intensität, die geografische Ausdehnung und die Dauer ihrer Benutzung…

33R13/20d—OLG Wien Entscheidung

06. Mai 2020

…3.4. Die Marke muss einem bedeutenden Teil des Publikums bekannt sein, wobei allerdings feste Prozentsätze nicht im Sinn einer absoluten Untergrenze maßgeblich sind (RIS-Justiz RS0118988 [zur bekannten Marke]). An den Nachweis der durch Benutzung erworbenen Unterscheidungskraft sind allerdings umso höhere Anforderungen zu stellen, je höher das Freihaltebedürfnis ist (RIS-Justiz…

17Ob26/09m—OGH Entscheidung

19. November 2009

…es, wenn die Marke einem bedeutenden Teil des Publikums bekannt ist, das von den durch diese Marke erfassten Waren oder Dienstleistungen betroffen ist (RIS-Justiz RS0118988 [T2]). Solches trifft - entgegen der Auffassung der Rechtsmittelwerberin - infolge der zuvor unter Punkt 2.7.1. beschriebenen Umstände auf die Marke der Klägerin zu. Diese Umstände sind…

33R90/21d—OLG Wien Entscheidung

14. Dezember 2021

…Niederösterreich; RS0043586). 1.4. Die Marke muss einem bedeutenden Teil des Publikums bekannt sein, wobei allerdings feste Prozentsätze im Sinne einer absoluten Untergrenze nicht maßgeblich sind (RS0118988 [zur bekannten Marke]). An den Nachweis der durch Benutzung erworbenen Unterscheidungskraft sind allerdings umso höhere Anforderungen zu stellen, je höher das Freihaltebedürfnis ist (RS0078807). 1.5…

33R21/21g—OLG Wien Entscheidung

23. Juli 2021

…RIS-Justiz RS0043586). Die Marke muss einem bedeutenden Teil des Publikums bekannt sein, wobei allerdings feste Prozentsätze im Sinn einer absoluten Untergrenze nicht maßgeblich sind (RS0118988 [zur bekannten Marke]). An den Nachweis der durch Benutzung erworbenen Unterscheidungskraft sind allerdings umso höhere Anforderungen zu stellen, je höher das Freihaltebedürfnis ist (RS0078807). 3.3…

133R99/18h—OLG Wien Entscheidung

21. November 2018

…Die Marke muss einem bedeutenden Teil des Publikums bekannt sein, wobei allerdings feste Prozentsätze auch nicht im Sinn einer absoluten Untergrenze maßgeblich sind (RIS-Justiz RS0118988 [zur bekannten Marke]). An den Nachweis der durch Benutzung erworbenen Unterscheidungskraft sind allerdings umso höhere Anforderungen zu stellen, je höher das Freihaltebedürfnis ist (RIS-Justiz…

33R23/20z—OLG Wien Entscheidung

12. Mai 2020

…283). Die Marke muss einem bedeutenden Teil des Publikums bekannt sein, wobei feste Prozentsätze nicht einmal im Sinne einer absoluten Untergrenze maßgeblich sind (RIS-Justiz RS0118988). Allgemein lässt sich nur sagen, dass bei sachlich begrenzten Verkehrskreisen ein höherer Bekanntheitsgrad zu verlangen ist und dass in diesem Fall – ohne Berücksichtigung qualitativer…

34R98/14b—OLG Wien Entscheidung

04. November 2014

…der Verkehrsgeltung einbezogen wurden. Nach der Rechtsprechung des EuGH verletzt eine abstrakte oder generelle Festlegung auf bestimmte Mindestprozentsätze des Zuordnungsgrades das Unionsrecht (vgl RIS-Justiz RS0118988). Es sind anhand einer konkrete Prüfung (EuGH C 104/01 – Orange, Rn 77; C 404/02 – Nichols, Rn 27) sämtliche Gesichtspunkte…

33R80/22k—OLG Wien Entscheidung

22. März 2023

…17, ÖKO-Test Verlag GmbH, Rn 47; C 375/97, General Motors, Rn 26). Dabei kommt es nicht auf einen bestimmten Prozentsatz an (RS0118988). Bei der Prüfung sind vielmehr alle relevanten Umstände zu berücksichtigen, insbesondere der Marktanteil der Marke, die Intensität, die geografische Ausdehnung und die Dauer ihrer Benutzung…

33R32/25f—OLG Wien Entscheidung

22. April 2025

…sein, genügt es, wenn die Marke einem bedeutenden Teil des Publikums bekannt ist, das von den durch die Marke erfassten Waren oder Dienstleistungen betroffen ist (RS0118988 [T2]). Alle relevanten Umstände des Einzelfalls sind zu berücksichtigen, insb der Marktanteil der Marke, die Intensität, die geographische Ausdehnung und die Dauer ihrer Benutzung sowie…

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