RS0116145 – OGH Rechtssatz

…Unterhaltspflichtige selbst erbringt oder deren Erbringung durch Dritte er bezahlt. Zum Naturalunterhalt gehört auch ein dem Kindesalter und den elterlichen Lebensverhältnissen angemessenes Taschengeld (RIS-Justiz RS0116145). Unter Naturalunterhalt fallen nur solche Leistungen mit Unterhaltscharakter, die nicht in Schenkungsabsicht erfolgen und zu einer ausgewogenen Deckung des gesamten angemessenen Lebensbedarfs des Kindes beitragen…

… 22/02g, 5 Ob 10/99b, 7 Ob 194/98z, 7 Ob 529/93, RIS Justiz RS0047457, RS0009551, RS0116145). Hinsichtlich der Wohnungsbenützungskosten wird einhellig vertreten, dass sie mehreren Unterhaltsberechtigten nach Kopfteilen anzurechnen sind (3 Ob 16/04f, RIS Justiz RS0009509). Die…

…auf dem Vater lastende Verpflichtung zur Leistung des Unterhalts erbrachte der Antragsgegners gegenüber seinem Kind teilweise durch Naturalunterhalt in Form einer Sachleistung (vgl RIS Justiz RS0116145 [T1]), nämlich durch die Zurverfügungstellung von Wohnraum (als Hälfteeigentümer), weswegen sich seine Zahlungspflicht verringerte (vgl 8 Ob 39/16t mwN). Bei der Ausmessung…

…2. Naturalunterhalt ist die unmittelbare Befriedigung der Bedürfnisse des unterhaltsberechtigten Kindes durch Sach- oder Dienstleistungen des Unterhaltspflichtigen. Dazu gehören beispielsweise auch bezahlte Wohnungskosten (RIS Justiz RS0116145). Hat der Unterhaltsberechtigte nicht für die Kosten der Wohnversorgung aufzukommen, so bedarf er regelmäßig nicht mehr des gesamten Geldunterhalts, um seinen vollständigen Unterhalt zu decken…

…Naturalunterhalt für das Kind geleistet; zum Naturalunterhalt gehört auch ein dem Kindesalter und den elterlichen Lebensverhältnissen angemessenes Taschengeld (nochmals 6 Ob 230/01v; RIS Justiz RS0116145; idS auch 2 Ob 259/00b; vgl auch RIS Justiz RS0047457). Es entspricht aber auch der ständigen Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes, dass zur Aufrechterhaltung des…

…Mietwert einer dem Unterhaltsberechtigten vom Unterhaltspflichtigen überlassenen Eigentumswohnung wegen der damit verbundenen Verminderung des Unterhaltsbedarfs ganz oder teilweise als Naturalunterhalt anzurechnen (vgl RIS Justiz RS0123485; RS0116145; zuletzt 6 Ob 61/13h). Für den vorliegenden Fall wurde daher bereits in der im vorigen Rechtsgang ergangenen Entscheidung vom 15. 11…

…Kind geleistet. Ein dem Alter des Kindes und den elterlichen Lebensverhältnissen angemessenes Taschengeld gehört zum Naturalunterhalt (1 Ob 149/13p Pkt 3.2.; RS0116145 [T2]; Gitschthaler , Unterhaltsrecht 4 Rz 145 Pkt 6.; Schwimann/Kolmasch , Unterhaltsrecht 9 , 201). Ein Taschengeld iHv 20 EUR ist jedenfalls für ein…

…13] 1.1. Naturalunterhalt ist die unmittelbare Befriedigung angemessener Kindesbedürfnisse durch Sachleistungen oder Dienstleistungen, die der Unterhaltspflichtige selbst erbringt oder deren Erbringung durch Dritte er bezahlt (RS0116145). Der zu leistende Geldunterhalt ist dann zu reduzieren, wenn der Unterhaltspflichtige auch – über das übliche Kontaktrecht hinaus – Naturalunterhalt leistet (RS0047452 [T6]). Dabei ist…

…Kindesunterhalt im Außerstreitverfahren (9 Ob 23/20b). [16] Zum Naturalunterhalt zählt auch ein dem Alter der Kinder und den elterlichen Lebensverhältnissen angepasstes Taschengeld (RS0116145; 9 Ob 23/20b). Die Einwendung des Antragsgegners, er habe seinen Töchtern in der Vergangenheit neben dem gerichtlich festgesetzten Unterhalt monatlich ca …

…der Mutter zu veranschlagen. Damit verkennt er aber das Wesen der Leistung von Geldunterhalt einerseits und Naturalunterhalt andererseits: 2.3. Naturalunterhalt ist nach gesicherter Rechtsprechung (RS0116145) die unmittelbare Befriedigung angemessener Kindesbedürfnisse durch Sachleistungen oder Dienstleistungen, die der Unterhaltspflichtige selbst erbringt oder deren Erbringung durch Dritte er bezahlt. Die Bezahlung von Wohnungsbenützungskosten…