RS0115930 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

4Ob19/21d—OGH Entscheidung

20. April 2021

…besteht (4 Ob 27/20d, Book of Dead ). Dann ist die Marke gegen unlautere Beeinträchtigung oder Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder Wertschätzung geschützt (RS0118990; RS0115930; 17 Ob 15/09v, Styriagra ). [25] 3.3 § 10 Abs 2 MSchG will diesen Beeinträchtigungen vorbeugen, die Folge eines bestimmten…

17Ob27/11m—OGH Entscheidung

12. Juni 2012

…oder Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder Wertschätzung geschützt (4 Ob 36/04d Firn ; 4 Ob 122/05b Red Dragon ; RIS-Justiz RS0118990, RS0115930); das bloße Bestehen einer gedanklichen Verknüpfung reicht dafür nicht aus (C-252/07, Intel Corporation , Slg 2008, I 8823 Rz 31 f…

4Ob55/23a—OGH Entscheidung

31. Mai 2023

…oder Sinngehalt besteht (vgl 4 Ob 27/20d), damit die Marke gegen unlautere Beeinträchtigung oder Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder Wertschätzung geschützt ist (RS0118990; RS0115930; vgl 4 Ob 19/21d, Absolut , mwN). [6] 1.2. Der erweiterte Schutz im Ähnlichkeits-bereich der Waren und Dienstleistungen setzt voraus, dass die…

Om5/10—OPMS Entscheidung

22. September 2010

…gegen eine unlautere Beeinträchtigung oder Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder Wertschätzung geschützt (4 Ob 36/04d, Firn ; 4 Ob 122/05b, Red Dragon ; RIS-Justiz RS0118990, RS0115930); das bloße Bestehen einer gedanklichen Verknüpfung reicht dafür nicht aus (EuGH C-252/07, Intel Corporation , Rz 31 f; EuGH C-487/07, L'Oréal , Rz…

17Ob28/08d—OGH Entscheidung

16. Dezember 2008

…01t = ecolex 2002, 267 [ G. Schönherr ] - BOSS Zigaretten III; 4 Ob 122/05b = SZ 2005/173 = ÖBl 2006/44, 180 [ Gamerith ] - Red Bull; RIS Justiz RS0115930). (a) Anhaltspunkte für die Unlauterkeit sind etwa die Verwendung identischer Zeichen, die Behinderung des Markeninhabers in der eigenen wirtschaftlichen Verwertung der Marke und vor allem…

4Ob27/20d—OGH Entscheidung

05. Juni 2020

…OK UMV, Art 8 UMV Rz 503). Dann ist die Marke gegen unlautere Beeinträchtigung oder Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder Wertschätzung geschützt (RS0118990; RS0115930; 17 Ob 15/09v, Styriagra ). Bei Verwendung eines identischen oder ähnlichen Zeichens liegt es wegen der bei bekannten Marken offenkundigen Möglichkeit einer Rufausnutzung…

17Ob15/09v—OGH Entscheidung

22. September 2009

…Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder Wertschätzung geschützt (4 Ob 36/04d - Firn; 4 Ob 122/05b - Red Dragon; RIS Justiz RS0118990, RS0115930); das bloße Bestehen einer gedanklichen Verknüpfung reicht dafür nicht aus (C 252/07 - Intel Corporation, Rz 31 f; C 487/07 - L'Oréal Rz 37). Bei…

4Ob110/13z—OGH Entscheidung

27. August 2013

…5 Abs 2 MarkenRL) gegen eine unlautere Beeinträchtigung oder Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder Wertschätzung geschützt (17 Ob 15/09v; RIS Justiz RS0118990, RS0115930). Die Benutzung einer Marke durch einen Dritten als Hinweis auf die Bestimmung einer von diesem Dritten vertriebenen Ware ist notwendig, wenn eine solche Benutzung praktisch…

Om8/09—OPMS Entscheidung

09. Dezember 2009

…unlautere Beeinträchtigung oder Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder Wertschätzung geschützt (4 Ob 36/04d – Firn; 4 Ob 122/05b – Red Dragon; RIS-Justiz RS0118990, RS0115930); das bloße Bestehen einer gedanklichen Verknüpfung reicht dafür nicht aus (EuGH C-252/07 – Intel Corporation Rz 31 f; EuGH C-487/07 –…

4Ob222/16z—OGH Entscheidung

24. Januar 2017

…der Waren und Dienstleistungen setzt somit voraus, dass die Benützung des jüngeren Zeichens in unlauterer Weise erfolgt und kein rechtfertigender Grund vorhanden ist (RIS Justiz RS0115930). Anhaltspunkte hiefür bilden etwa die Verwendung identischer Zeichen, die Behinderung des Markeninhabers in der eigenen wirtschaftlichen Verwertung der Marke auf dem fraglichen Waren Dienstleistungsgebiet und…

33R80/22k—OLG Wien Entscheidung

22. März 2023

…14 P, El Corte Inglés [Rn 47 ff]). Dann ist die Marke gegen unlautere Beeinträchtigung oder Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder Wertschätzung geschützt (RS0118990; RS0115930; 17 Ob 15/09v, Styriagra ). 2.2. Faktoren, die bei der Prüfung, ob das Publikum eine gedankliche Verknüpfung vornimmt, zu berücksichtigen sind, sind neben dem…

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