RS0115775 – OGH Rechtssatz

…Immobilienpreis) und nicht auf gemeinsame Leistungen der Ehegatten zurückzuführen sind (1 Ob 66/22w Pkt 1.2 mwN). [6] Damit stehen die zu RS0115775 zitierten Entscheidungen nicht in Widerspruch, die nur zum Ausdruck bringen, dass auf Arbeitsleistungen oder Investitionen der Ehegatten beruhende Wertsteigerungen angemessen berücksichtigt werden können, obgleich in…

…geschenkten Sache – hier der Liegenschaftsanteil – dem schenkenden Ehegatten ohne wertmäßigen Ausgleich rückzuübertragen ist (1 Ob 208/19y mwN; RS0113358 [T4, T5]; RS0115775 [T2]). Das impliziert, dass im Einzelfall ein Ausgleich gerechtfertigt sein kann. So wurde bereits ausgesprochen , dass etwa die auf Arbeitsleistungen oder Investitionen de s beschenkten…

…lastenfreien" Liegenschaftsanteil zukommen lassen wollte, kommt es im Rahmen der Aufteilung des Ehevermögens entgegen der Auffassung des Rekursgerichts nicht an (vgl dazu auch RIS-Justiz RS0115775, RS0113358), zumal sich das gesamte eheliche Vermögen durch die Übertragung eines Vermögensbestandteils von dem einen auf den anderen Ehegatten nicht vermehrt hat (in diesem Sinne…

…hier – nicht behauptet und bewiesen hat, dass ausnahmsweise eine Schenkung aus vom Bestand der Ehe unabhängiger Freigiebigkeit vorliegt) ohne Ausgleich zurückzustellen ist (RS0113358 [T5]; RS0115775 [T2]), entspricht der ständigen Rechtsprechung des Fachsenats (zuletzt 1 Ob 6/21w; zur Begründung siehe RS0033063 [T1]). Da damit eine Übertragung der Liegenschaft…

…stammt, dadurch Rechnung zu tragen, dass bei der Ermittlung eine s dem Geschenkgeber (ansonsten) aufzuerlegenden Ausgleichsbetrags der Wert des Geschenks außer Ansatz zu bleiben hat (RS0115775). Dies führt in der Regel dazu, dass dem seinerzeit beschenkten Ehegatten für die Rückübertragung des geschenkten Anteils kein wertmäßiger Ausgleich zugebilligt wird. Nur eine auf…

…soweit er nicht auf spätere Arbeitsleistungen oder Investitionen zurückzuführen ist – bei der Ermittlung des dem die Sache zurückfordernden Geschenkgeber aufzuerlegenden Ausgleichsbetrags nicht miteinzubeziehen (RS0113358; RS0115775 [T1]). Dies führt in der Regel dazu, dass dem seinerzeit beschenkten Ehegatten für die Rückübertragung kein wertmäßiger Ausgleich zuzubilligen ist (RS0113358 [T4, T5]; RS0115775 [T2…

…spätere Arbeitsleistungen oder Investitionen zurückzuführen ist – bei der Ermittlung des dem die Sache zurückfordernden Geschenkgeber (hier dem Mann) aufzuerlegenden Ausgleichsbetrags nicht miteinzubeziehen ist (RS0113358; RS0115775 [T1]). Dies führt in der Regel dazu, dass dem seinerzeit beschenkten Ehegatten (hier der Frau) für die Rückübertragung der geschenkten Liegenschaft( santeile) kein wertmäßiger Ausgleich…

…anzuwenden, wonach dem seinerzeit beschenkten Ehegatten (hier dem Mann) für die Rückübertragung der geschenkten Liegenschaft( santeile) kein wertmäßiger Ausgleich zuzubilligen ist (vgl RS0113358 [T4, T5]; RS0115775 [T2]; zur Begründung vgl RS0033063 [T1]). Wenn die Revisionsrekurswerberin unter Bezugnahme auf diese Judikatur – ihre diesbezüglichen Ausführungen in der Verfahrensrüge sind richtigerweise der Rechtsrüge…

…Geschenkgebers stammt, dadurch Rechnung zu tragen, dass bei der Ermittlung einer dem Geschenkgeber (ansonsten) aufzuerlegenden Ausgleichsbetrags der Wert des Geschenks außer Ansatz zu bleiben hat (RS0115775; RS0113358 [T4, T5]). Dies führt in der Regel dazu, dass dem seinerzeit beschenkten Ehegatten für die Rückübertragung des geschenkten Anteils kein wertmäßiger Ausgleich zugebilligt wird…

…eines Schenkungswiderrufes (vgl im übrigen 7 Ob 596/95). Inwieweit eine substantielle Wertsteigerung der gemeinsamen Liegenschaft zwischen Schenkung und Bewertungsstichtag zu berücksichtigt wäre (RIS-Justiz RS0115775 mwN; zu den Grundsätzen für die Aufteilung der Wertsteigerung - allerdings zur vereinbarten Gütergemeinschaft - RIS-Justiz RS0113358 mwN; allgemein zum Bewertungsstichtag Stabentheiner in Rummel ABGB3 §…

…Aufhebung der ehelichen Lebensgemeinschaft vorhandene, der Aufteilung unterliegende Vermögen der Zeitpunkt der Entscheidung erster Instanz ist, hält sich im Rahmen der Judikatur (RIS Justiz RS0057644, RS0115775). Die Antragstellerin negiert die Ausführungen des Rekursgerichts, dass in der Tagsatzung vom 12. 6. 2005 (ON 115) die Antragstellerin selbst die diesbezügliche Außerstreitstellung…

…rückgängig gemacht und diesen Anteil ohne Ausgleich in das Eigentum des Antragstellers rückübertragen hatten, unter Hinweis auf die ständige Rechtsprechung des Fachsenats (dazu RS0113358 [T5]; RS0115775 [T2]) bestätigt. Das nach dem Aufhebungsbeschluss fortgesetzte Verfahren diente demgegenüber allein der Verbreiterung der Tatsachengrundlagen zur Entscheidung über die Höhe der vom Mann zu leistenden…

…miteinzubeziehen ist (RS0113358). Dies führt in der Regel dazu, dass dem seinerzeit beschenkten Ehegatten für die Rückübertragung kein wertmäßiger Ausgleich zuzubilligen ist (RS0113358 [T4, T5]; RS0115775 [T2]). Bleibt aber der Wert der geschenkten Sache – auch im Fall der Übertragung eines Miteigentumsanteils vom Geschenknehmer auf den Geschenkgeber – schon grundsätzlich außer…

…Ob 105/06h; 1 Ob 158/08d; 7 Ob 23/09x; 8 Ob 61/10v; RIS Justiz RS0113358, RS0115775). Dies führt in der Regel dazu, dass dem seinerzeit beschenkten Ehegatten für die Rückübertragung des geschenkten Anteils kein wertmäßiger Ausgleich zugebilligt wird (1 Ob…

…Ehegatte nicht behauptet und beweist, dass ausnahmsweise eine Schenkung aus vom Bestand der Ehe unabhängiger Freigiebigkeit vorliegt – ohne Wertausgleich zurückzustellen ist (RS0113358 [T4, T5]; RS0115775 [T2]; vgl auch RS0033063 [T1]). Dass die Schenkung hier im Vertrauen auf den Fortbestand der Ehe erfolgte, ergibt sich schon daraus, dass sie unter der…

…des dem die Sache zurückfordernden Geschenkgebers auferlegten Ausgleichsbetrags hat der Wert der Liegenschaftshälfte weitgehend außer Betracht zu bleiben (1 Ob 158/08d; RIS-Justiz RS0113358, RS0115775). Die vom Rekursgericht zitierte Entscheidung 9 Ob 163/02i steht diesem Ergebnis nicht entgegen. Der Wert der Liegenschaftshälfte der EZ 10 ist also, soweit er…

…gemeinsame) Investitionen während der Ehe eingetreten ist, was hier nicht der Fall war (2 Ob 25/10f = SZ 2010/164 = RIS Justiz RS0115775 [T2]); auch Wertsteigerungen, die nicht durch Investitionen, sondern aufgrund einer Änderung der Marktgegebenheiten eingetreten sind, kommen nicht dem beschenkten Ehegatten zugute, weil der Substanzwert eben…